Wiederaufbau : Kabinett verabschiedet neues Afghanistan-Konzept

Mit mehr Truppen und zusätzlichem Geld möchte die Bundesregierung die Lage in Afghanistan stabilisieren. Entwicklungsministerin Wieczorek-Zeul (SPD) hatte am Montag von einer Aufstockung des Wiederaufbauetats auf 100 Millionen Euro gesprochen. Im Herbst soll zudem die Truppenstärke der deutschen Isaf-Einheit auf 4500 Soldaten erhöht werden.

Berlin Das Bundeskabinett hat ein aktualisiertes Afghanistan-Konzept beschlossen. Darin ist auch die geplante Aufstockung der Obergrenze bei den deutschen Isaf-Kräften von 3500 auf 4500 Soldaten enthalten, wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte.

Das Konzept beschreibt laut Bundesregierung umfassend das deutsche Engagement in Afghanistan und berücksichtigt dabei die Entwicklungen des letzten Jahres in dem Land sowie die Ergebnisse des Bukarester Nato-Gipfels und der Pariser Afghanistan-Konferenz. Es gilt als Grundlage für die im Oktober und November anstehenden Verlängerungen der beiden Afghanistan-Mandate der Bundeswehr. Dabei handelt es sich um die Beteiligung an der internationalen Isaf-Schutztruppe sowie an der US-geführten Anti-Terror-Mission "Enduring Freedom".

30 Millionen Euro mehr für den zivilen Wiederaufbau

Am Montag hatte Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) mitgeteilt, dass Deutschland den zivilen Wiederaufbau in Afghanistan mit weiteren 30 Millionen Euro fördere. Ihr Ministerium erhöhe somit seine Mittel für Afghanistan im Jahr 2008 von 70 Millionen Euro auf 100 Millionen Euro.

Die Regierung in Kabul hatte einen umfassenden Hilfsansatz im wirtschaftlichen und sozialen Bereich gefordert. "Wir haben uns in den vergangenen Jahren zu stark darauf konzentriert, nur die Symptome des Terrorismus zu bekämpfen", sagte der afghanische Außenminister Rangin Dadfar Spanta auf der 5. "Handelsblatt"-Sicherheitskonferenz in Berlin. Das sei "die falsche Strategie im Kampf gegen den Terrorismus" gewesen. So hätten die Taliban Nachwuchs aus dem Heer von Millionen Arbeitslosen rekrutieren können. Deshalb müsse die internationale Gemeinschaft zusammen mit seinem Land verstärkt den wirtschaftlichen Wiederaufbau in den Fokus rücken. Hinzu komme ein effektiver Kampf gegen den Drogenanbau und -handel, der eine der Hauptfinanzierungsquellen der Taliban sei. (lee/ddp)

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