Wiedereinführung von Grenzkontrollen: Deutlich mehr Menschen an deutscher Außengrenze abgewiesen

An Deutschlands Außengrenzen werden einem Zeitungsbericht zufolge immer mehr Menschen direkt abgewiesen. Auch die Zahl der Abschiebungen steige, meldete die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Dienstagsausgabe). Dies gehe aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken im Bundestag hervor.

Demnach wurde in den ersten sechs Monaten dieses Jahres 13.324 Menschen entweder an der Grenze oder an Flughäfen die Einreise in die Bundesrepublik verweigert. Damit gab es laut dem Bericht im ersten Halbjahr 2016 bereits 50 Prozent mehr Fälle als im Gesamtjahr 2015 mit 8.913 Zurückweisungen.

Im September 2015 hatte die Bundesregierung auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise die Grenzkontrollen wieder eingeführt. Hauptsächlich greift die Maßnahme laut der Zeitung an der deutsch-österreichischen Grenze, wo 10.629 Menschen im ersten Halbjahr abgewiesen worden seien. Bei etwa jedem Vierten habe es sich um einen afghanischen Staatsbürger gehandelt. Zu den Zurückgewiesenen zählten auch viele Syrer und Iraker.

Auch die Zahl der Abschiebungen sei im ersten Halbjahr 2016 gestiegen, hieß es weiter. Wie aus der Antwort hervorgehe, seien in den ersten sechs Monaten 13.743 Menschen aus Deutschland abgeschoben worden, in den allermeisten Fällen auf dem Luftweg. Im gesamten Vorjahr seien es 20.888 und 2014 nur 10.884 gewesen.

Ziel der Abschiebungen war laut dem Bericht in 75 Prozent der Fälle der Westbalkan. 166 Rückführungen gingen demnach in die sogenannten Maghreb-Staaten, die nach dem Willen der Bundesregierung zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt werden sollen. (epd)