Wiederwahl : Zapatero als Ministerpräsident wiedergewählt

Gut einen Monat nach seinem Sieg bei der Parlamentswahl ist Jose Luis Rodriguez Zapatero im zweiten Anlauf als Ministerpräsident wiedergewählt worden.

Zapatero
Jose Luis Rodriguez Zapatero bei der Vereidigung als spanischer Ministerpräsident.-Foto: dpa

Madrid - Der 47-jährige Sozialist erhielt im Madrider Parlament 169 Stimmen, alle aus der eigenen Fraktion. Gegen ihn votierten 158 Abgeordnete der konservativen Volkspartei und kleinerer Gruppierungen. 23 Parlamentarier enthielten sich der Stimme.

Zapatero hatte im ersten Wahlgang am Mittwoch die erforderliche absolute Mehrheit verfehlt. In der zweiten Runde war nur eine einfache Mehrheit notwendig. Der Sozialist will ebenso wie vor vier Jahren eine Minderheitsregierung bilden. Er will nun aber nicht mehr mit festen Partnern, sondern mit wechselnden Mehrheiten regieren. Dabei seien allerdings „stabilere Formen der Zusammenarbeit“ mit anderen Parteien nicht ausgeschlossen, sagte der Regierungschef.

Zapatero schlug der konservativen Opposition eine gemeinsame Strategie im Kampf gegen den Terror, in der Europa- und der Justizpolitik vor. Oppositionsführer Mariano Rajoy nahm die Offerte positiv auf: „Wir sind zu solchen Pakten nicht nur bereit, sondern wir fordern sie sogar.“ Die Sozialisten hatten bei der Parlamentswahl am 9. März 169 der insgesamt 350 Sitze gewonnen, 7 weniger als die absolute Mehrheit.

Der Regierungschef will am Samstag die Zusammensetzung des neuen Kabinetts bekannt geben. Nach Presseberichten soll erstmals in der Geschichte Spaniens eine Frau die Spitze des Verteidigungs- ressorts übernehmen.

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben