Politik: Wird der Brite Chris Patten Chef der EU?

Brüssel - Der Streit um einen Kandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten hat den Beginn des EU-Gipfeltreffens in Brüssel dominiert. Die christdemokratisch-konservative Europäische Volkspartei (EVP) und die meisten konservativen Regierungschefs verständigten sich auf den bisherigen EU-Kommissar Chris Patten als ihren Kandidaten für die Nachfolge Romano Prodis. Die konservative französische Regierung stellte jedoch umgehend klar, dass sie Patten nicht unterstützt. Drei weitere konservative Regierungschefs hätten sich Frankreich angeschlossen, hieß es aus der Umgebung von Präsident Jacques Chirac. Auch der luxemburgische Regierungschef Jean- Claude Juncker, der selbst als Kommissionpräsident im Gespräch ist, einen Wechsel aber ausgeschlossen hatte, habe sich enthalten, hieß es aus EVP-Kreisen.

Deutschland und Frankreich schlagen den belgischen Ministerpräsidenten Guy Verhofstadt vor. Am Donnerstag zeichnete sich jedoch ab, dass keiner der beiden Kandidaten mit einer Mehrheit rechnen kann. In Brüsseler diplomatischen Kreisen verdichtete sich deshalb der Eindruck, dass sich die Regierungschefs als Ausweg aus der Pattsituation auf einen dritten Kandidaten einigen könnten.

Nach der ersten Arbeitssitzung zeigte sich der deutsche Außenminister Joschka Fischer (Grüne) optimistisch, dass eine Einigung über die EU-Verfassung erreicht werde. Im Gegensatz zum gescheiterten EU-Verfassungsgipfel im Dezember gebe es keine Meinungsverschiedenheiten mehr über das System der Mehrheitsfindung. Im Entwurf der EU-Verfassung ist auch das Amt eines europäischen Außenministers vorgesehen. Zu Beginn des Gipfels schlug Chirac den Beauftragten für die EU-Außenpolitik, Javier Solana, dafür vor.