Wirtschaftskrise : Obama kündigt neue Strategie für Finanzmärkte an

Kurz vor Beginn der Beratungen im US-Senat über ein massives Konjunkturprogramm hat US-Präsident Barack Obama erneut eindringlich zu einer raschen Verabschiedung aufgerufen. Zudem soll in Kürze ein Plan zur Wiederbelebung der Finanzmärkte vorgestellt werden.

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Obama: Wirtschaftskrise ist "verheerend". -Foto: dpa

WashingtonIn seiner wöchentlichen Rundfunkansprache nannte Obama am Samstag die derzeitige Wirtschaftskrise "verheerend". Maßnahmen zum Stopp der Abwärtsspirale duldeten keinen Aufschub.

Obama kündigte zugleich eine neue Strategie zur Wiederbelebung des Finanzsystems an. Sein Finanzminister Timothy Geithner werde sie "bald" bekanntgeben. Ziel sei, dass der Kreditfluss zu Unternehmen und Familien wieder in Gang komme. "Wir werden helfen, die Hpyothekenkosten zu senken und Kleinunternehmen Darlehen zu gewähren, damit sie Arbeitsplätze schaffen können", sagte Obama. Er kritisierte außerdem erneut die Boni, die Firmenchefs im vergangenen Jahr trotz der prekären Wirtschaftslage und Aufwendung von Steuerngeldern zur Rettung bedrohter Unternehmen eingestrichen haben. "Wir werden sicherstellen, dass Spitzenmanager nicht Finanzmittel ausschöpfen, die unsere (Wirtschafts-)Gesundung fördern sollten", sagte der Präsident. Er versprach erneut auch bisher noch nie dagewesene Transparenz und rigorose Kontrolle bei der Verwendung der Steuergelder.

Obama will Gesetz bis Mitte Februar

Der Senat nimmt am Montag seine Beratungen über ein Konjunkturprogramm in Höhe von etwa 900 Milliarden Dollar (rund 702.2 Milliarden Euro) auf. Das Abgeordnetenhaus hatte bereits mit der Mehrheit der Demokraten in der vergangenen Woche ein 819-Milliarden-Dollar-Paket verabschiedet. Kein einziger Republikaner hatte für das Programm gestimmt. Er werde weiter mit beiden Parteien zusammenarbeiten, um ein möglichst "starkes" Gesetz zur Konjunkturbelebung zu erhalten, sagte Obama. Nach der erwarteten Zustimmung im Senat, in dem die Demorkaten ebenfalls die Mehrheit haben, muss ein Kompromiss zwischen den Vorlagen beider Kammern gefunden werden. Obama hofft, dass er ein Gesetz Mitte Februar unterzeichnen kann.

Zur Förderung des von ihm propagierten "überparteilichen Geistes" hat Obama für diesen Super-Bowl-Sonntag nicht nur demokratische Freunde, sondern auch mehrere Republikaner zu einer Party ins Weiße Haus eingeladen. Gemeinsam mit ihnen will er sich das Football-Duell zwischen den Pittsburgh Steelers und den Arizona Cardinals anschauen. (imo/dpa)

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