Wirtschaftskrise : Regierung verlängert Kurzarbeitergeld auf zwei Jahre

Die Bundesregierung weitet das Kurzarbeitergeld aus, um in der Wirtschaftskrise Massenentlassungen zu verhindern. Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) kündigte am Mittwoch an, die Zahldauer werde von 18 auf 24 Monate verlängert.

Cordula Eubel

BerlinDarauf habe er sich bei einem Gespräch mit Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt und DGB-Chef Michael Sommer in Berlin verständigt, sagte Scholz. Die Verlängerung gilt auch für die bereits laufenden Zahlungen. Die Arbeitgeber sollen stärker bei den Sozialversicherungsbeiträgen entlastet werden: Die Bundesagentur für Arbeit soll die Beiträge, die während der Kurzarbeit anfallen, nach sechs Monaten komplett erstatten, ohne dass dies an Bedingungen geknüpft ist.

Nach Ansicht der SPD-Arbeitsmarktexpertin Andrea Nahles könnte die Entlastung bei den Sozialbeiträgen „für viele Betriebe den Ausschlag geben, die Kurzarbeit jetzt mitten in der Krise zu verlängern, statt Arbeitnehmer zu entlassen“. Es sei besser und günstiger, Kurzarbeit teilweise zu finanzieren als für Arbeitslosigkeit voll zu zahlen, sagte die stellvertretende SPD-Vorsitzende dem Tagesspiegel. Bislang zahlt die Bundesagentur die Hälfte der Sozialabgaben, wenn ein Unternehmen Kurzarbeit anmeldet. Voll erstattet werden diese lediglich, wenn der Arbeitnehmer sich während der Kurzarbeit qualifiziert. Zu Beginn der Krise hatte Scholz die Kurzarbeit bereits von zwölf auf 18 Monate verlängert.

Die Änderungen beim Kurzarbeitergeld, die auch mit der Union abgestimmt wurden, könnten schon in den nächsten Wochen in Kraft treten. Für die Verlängerung der Zahldauer ist lediglich eine Verordnung mit Zustimmung des Kabinetts erforderlich. Kurzarbeit wird bislang in der Krise stark genutzt: Bis Ende März war bei der Bundesagentur für 1,7 Millionen Beschäftigte Kurzarbeit beantragt worden. Der DGB-Arbeitsmarktexperte Wilhelm Adamy appellierte an die Arbeitgeber, die Kurzarbeit im Betrieb zu nutzen, um ihre Mitarbeiter zu qualifizieren. „Damit können sie einen Beitrag leisten, um dem drohenden Fachkräftemangel rechtzeitig entgegenzuwirken“, sagte er dem Tagesspiegel.

Mit der Kurzarbeit können Unternehmen, die wegen der Krise vorübergehend Auftragseinbrüche verzeichnen, ihre Kosten reduzieren. Die Arbeitsagenturen übernehmen einen Teil des Verdienstausfalls. Arbeitnehmer ohne Kind erhalten 60 Prozent des entgangenen Nettolohns, mit Kind sind es 67 Prozent.

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