Wirtschaftsprognose: Brüderle sieht ein "kleines Jobwunder"

"Deutschlands Wirtschaft wächst wieder, wir erleben so etwas wie ein kleines Jobwunder", sagte Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) am Mittwoch bei der Vorlage der Frühjahrsprognose der Regierung.

Wegen der mehrtägigen Luftraumsperre über Europa erwartet Brüderle keine ernsthaften Rückschläge für die deutsche Konjunktur. Die volkswirtschaftlichen Schäden würden sich in Grenzen halten. Für ein "Worst-Case-Szenario" (die schlimmsten Annahmen) bestehe kein Anlass. Manche Extremzahl könnte sich als übertrieben erweisen: "Es mag Risiken geben, aber man sollte die Kirche im Dorf lassen." Angesichts der Lichtblicke bei Konjunktur und Beschäftigung sieht Brüderle genügend Spielraum für weitere Milliarden-Steuersenkungen.

"Der wirtschaftlich stärkste Einbruch der Nachkriegszeit liegt hinter uns", sagte Brüderle. "Wir können von einer deutlichen Erholung der Konjunktur sprechen". Auch mittelfristig geht die Regierung von anhaltendem Wachstum aus. Der Arbeitsmarkt erweise sich als "erstaunlich robust". Die Regierung erwarte einen minimalen Anstieg der Erwerbslosenzahl. Gemessen an den Befürchtungen sei Deutschland damit sehr glücklich durch die Krise gekommen.

Optimismus bei der Regierung für 2011

Für dieses Jahr rechnet die schwarz-gelbe Koalition mit einem Anstieg des realen Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 1,4 Prozent und für das kommende Jahr mit einem leicht beschleunigten Wachstum von 1,6 Prozent. Damit gibt sich die Regierung für 2010 zurückhaltender und für 2011 optimistischer als führende Forschungsinstitute.

Zwischen 2012 und 2014 geht die Regierung von Wachstumsraten von durchschnittlich je rund 1,75 Prozent aus. Brüderle sprach von "erheblichen Zuwächsen" und einem realistischen Ansatz. Er ist zuversichtlicher als Top-Ökonomen. In früheren Prognosen war ein stärkeres Wachstum erhofft worden als das jetzt unterstellte Plus.

Auf dem Arbeitsmarkt rechnet die Regierung mit einer stabilen Entwicklung. Sie ist - wie die führenden Forschungsinstitute - zuversichtlicher als noch im Herbst. Für beide Jahre geht Schwarz-Gelb von durchschnittlich 3,4 Millionen Arbeitslosen sowie "einer weitgehend stetigen Beschäftigungsentwicklung" aus.

Brüderle: "Der Aufschwung trägt sich selbst"

"Die erfreuliche Belebung der deutschen Wirtschaft wird von der Erholung der Weltwirtschaft, aber zunehmend auch von der Binnennachfrage getragen", erklärte Brüderle. Während der Krise sei der Staat in besonderem Maße gefordert gewesen. "Dies darf aber kein Dauerzustand werden", mahnte er. Maßnahmen, die der Krisenbewältigung dienten, würden schrittweise und mit Augenmaß zurückgeführt. Brüderle: "Der Aufschwung trägt sich mehr und mehr selbst."

Der Minister bekräftigte das Ziel weiterer Steuersenkungen. Er verwies auf die Faustformel, wonach 100.000 Arbeitslose weniger die Staatskassen um zwei Milliarden Euro entlasten. "6 bis 8 Milliarden Euro bringt das kleine Job-Wunder. Die Hälfte der Finanzierung der Steuerreform hätte der Finanzminister also schon zusammen." Die FDP strebt ab 2012 Steuersenkungen bis zu 16 Milliarden Euro an. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) lässt den Zeitplan noch offen.

Aufgrund der bereits beschlossenen Entlastungen werden laut Brüderle die Nettoeinkommen je Arbeitnehmer 2010 voraussichtlich um 2,5 Prozent steigen - mehr als in den vergangenen neun Jahren. Bremseffekte auf den privaten Konsum würden so im weiteren Verlauf des Jahres mehr als aufgeholt. Die Bruttolohn- und Gehaltssumme wird laut Regierungsprognose 2010 um 0,8 und 2011 um 1,0 Prozent zulegen. Damit zeichnet sich für Rentner eine erneute "Nullrunde" ab.

Die Frühjahrsprognose ist auch Grundlage für die Steuerschätzung vom 4. bis 6. Mai 2010 in Lübeck und Basis bei der Aufstellung der Haushalte von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialkassen. (dpa)