Politik : Wolffsohns Äußerung bleibt folgenlos

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Berlin Die Folteräußerungen des Bundeswehrprofessors Michael Wolffsohn werden nach Angaben des Verteidigungsministeriums keine rechtlichen Konsequenzen haben. „Nach intensiver Prüfung“ sei Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) zu dem Ergebnis gekommen, „dass es keine rechtlichen Möglichkeiten gegen Professor Wolffsohn gibt“, teilte ein Ministeriumssprecher am Dienstag in Berlin mit.Wolffsohn selbst relativierte nach einem Gespräch mit Struck seine Haltung und betonte: „Niemals habe ich ein Plädoyer für Folter gehalten.“ Legitim, also „vertretbar“, sei jedoch, darüber nachzudenken, ob Folter zur Abwehr größerer Unglücke dazugehören könne. Nur die Debatte darüber habe er aufgreifen wollen. Längst werde unter namhaften Juristen und Politikern die Legitimität möglicher Abwehrmaßnahmen diskutiert, sagte Wolffsohn weiter. „Überlegungen, ob Folter dazugehören kann – selbstverständlich nur zur Abwehr größeren Unglücks – sind zwar nicht legal, also dem Gesetz entsprechend, aber legitim“, fügte er hinzu. Nach einer Forsa-Umfrage im Auftrag des „Stern“ hält es fast jeder vierte Deutsche für gerechtfertigt, einen Terrorverdächtigen zu foltern, wenn dadurch Leben gerettet werden könnten. dpa/ddp

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