Wulff-Affäre : Braucht Deutschland einen Bundespräsidenten?

Seine Macht ist beschränkt, die Ansprüche sind hoch. Immer wenn der Inhaber schwach ist, wird das Amt in Frage gestellt. So ist es auch in der aktuellen Kreditaffäre um Christian Wulff.

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Nicht stolpern, Herr Bundespräsident!
Nicht stolpern, Herr Bundespräsident!Foto: dpa

Nein. Natürlich "braucht" Deutschland keinen Bundespräsidenten. Staatsrechtler hätten vermutlich keinerlei Probleme damit, das Grundgesetz so umzuformulieren, dass die jetzt vom Bundespräsidenten wahrgenommenen Funktionen an andere Verfassungsorgane übertragen würden – mit einer Ausnahme: Wer repräsentiert den Staat, wer ist das Staatsoberhaupt, wenn es den Präsidenten nicht mehr gibt?

Wirklich spannend an der Fragestellung sind eigentlich nur die Voraussetzungen, unter denen sich Politiker oder Medien die Frage nach der Notwendigkeit eines Bundespräsidenten stellen. In die Diskussion gerät das Amt immer dann, wenn der Stelleninhaber eine schwache Persönlichkeit ist oder gar das von ihm repräsentierte Land öffentlich blamiert. Der erste Bundespräsident, Theodor Heuss, erfreute sich nicht umsonst des Übernamens "Papa Heuss". Seine bewusste zivile Attitüde stand in wohltuendem Gegensatz zum militärisch-martialischen Gepränge und dem Terrorregime der Nazis. Kein Präsident war so populär wie Walter Scheel, keiner so überragend politisch wie Richard von Weizsäcker. Während aber ein schwacher Bundeskanzler nie zu der Frage führt, ob man auf den Kanzler verzichten kann, löst ein wenig charismatischer Präsident sofort die Instanzenfrage aus.

Die Causa Wulff
Christian Wulff sorgt auch nach seinem Rücktritt immer wieder für Schlagzeilen: zum Beispiel wenn es um sein Ehrensold oder das Büro mit Mitarbeitern geht.Weitere Bilder anzeigen
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04.03.2012 21:00Christian Wulff sorgt auch nach seinem Rücktritt immer wieder für Schlagzeilen: zum Beispiel wenn es um sein Ehrensold oder das...

Was haben die Verfassungsväter mit der Schaffung des Amtes des Bundespräsidenten beabsichtigt?

Sie wollten eine klare Gegenposition zur Machtfülle des Reichspräsidenten der Weimarer Verfassungszeit schaffen. Der war so etwas wie ein konstitutioneller Monarch. Er konnte jederzeit das Parlament auflösen und Neuwahlen ausschreiben. Er hatte den Oberbefehl über die Streitkräfte. Er konnte Notverordnungen mit Gesetzeskraft erlassen und so das Land indirekt regieren. Er konnte ohne Rückkoppelung zum Parlament Regierungen ernennen und entlassen. Und er wurde, das gab ihm die gleiche Legitimität wie dem Parlament, vom Volk direkt gewählt. Dass ein Reichspräsident wie Hindenburg noch einmal einem Politiker wie Adolf Hitler quasi die Steigbügel zur Macht hinhalten würde, das sollte nach dem Willen der Verfassungsgründer nie wieder möglich werden.

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