Politik : Wunder gibt es immer wieder

SPD VOR DER WENDE?

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Von Gerd Appenzeller

Schröder ist schon entmachtet, er hat es nur noch nicht gemerkt. – Nein, er packt es wieder, die Opposition wird sich noch umsehen. – Was denn nun? Stehen wir vor einem Katastrophenszenario für die SPD, oder erleben wir gerade den ersten Akt einer strahlenden Wiedergeburt? Beides ist möglich.

Zunächst einmal hat Gerhard Schröder, anders als nach seinem Wahlsieg im Herbst 2002, eingestehen müssen: Ich kann es nicht, kann es auf jeden Fall nicht alleine. Das ist eine persönliche Erschütterung für einen Menschen, der gewohnt war, seine Zielvorstellungen mit den Worten „Ich will haben, dass...“ zu verkünden. Erlebten wir also am Freitag den Beginn der Selbstdemontage Schröders? Hat die Partei jetzt Blut geleckt, wird sie nicht ruhen, bis des Kanzlers Reformpolitik scheitert? Schon einmal machte sie das, mit Helmut Schmidt. Das brachte der Partei die Höchststrafe ein. 16 Jahre Opposition. Wirklich regeneriert hat sie sich in dieser Zeit nicht. Unter den sozialdemokratischen Ministern seit 1998 sind Politiker, die sich schon vor anderthalb Jahrzehnten Hoffnungen gemacht haben. Nur: Schmidt ging als hoch geachteter Staatsmann, dessen Renommee bis heute das der Partei überstrahlt. Als was ginge Schröder? Was bliebe von ihm?

Natürlich gibt es zwischen 1982 und 2004 noch einen weiteren Unterschied: Schröder darf sich auf die Loyalität Münteferings verlassen. Der Kanzler kann weiter die Richtlinien der Politik bestimmen. Mit einer kleinen, aber gefährlichen Einschränkung, die Franz Müntefering gestern schon – Loyalität hin oder her – in einem Interview gemacht hat: Die Partei gibt die Richtung an. Das sieht dann doch schon wie der Schatten des alten Schmidt-Brandt-Gegensatzes aus. Der größte Irrtum wäre, Müntefering für strategieunfähig und bestenfalls taktisch begabt zu halten. Sein Bestreben war es immer, die Zahl der Verletzungen gering zu halten. Für so genannte Alphatiere wie Schröder ist so viel Rücksicht eher zweitrangig. Sie erzeugen auch da Konflikte, wo keine sind. Aber Münteferings Führungsstärke resultiert aus dem immensen Vertrauen, das die Partei in ihn hat. Wenn er der SPD etwas erklärt, glaubt sie ihm, weil er Fleisch von ihrem Fleisch ist. Das kann für Schröder gefährlich werden. Müntefering wird Macht zuwachsen, auch wenn er es nicht darauf anlegt.

Sein Problem, und noch mehr das von Klaus Uwe Benneter, ist die Begrenztheit der eigenen Strahlkraft. Sie reicht kaum über die SPD hinaus, in keinem Fall hinein in das bürgerliche Lager, dessen Stimmen die SPD aber braucht, wenn sie an der Regierung bleiben will. Münteferings internationaler Bekanntheitsgrad außerhalb sozialdemokratischer Zirkel ist gering. Der designierte SPD-Chef ist kein Charismatiker, wie es Schröder durchaus noch sein kann. Die Franz-Müntefering-Lösung ist also eine interne und auch deshalb problematische Lösung.

Was erwächst daraus? Zunächst die Gefahr, dass der neue SPD-Vorsitzende, selbst wenn er genau dies jetzt zurückweist, der Partei in der Reformsache mehr Entgegenkommen zugesteht, als Schröder zu zeigen bereit war. Da die SPD nicht nur ein inhaltliches, sondern auch ein personelles Vermittlungsproblem hat, wird viel davon abhängen, in welcher Richtung er den Vertrauensvorschuss jetzt ausnutzt – im Sinne der Sache oder im Sinne der Partei.

Die Union sollte nicht darauf setzen, dass die Ämterteilung zwangsweise in einem Desaster enden muss. Viel raffinierter ist es, die Grünen zu umwerben. Einen an der eigenen Partei gescheiterten Kanzler mit Union und FDP zusammen zu stürzen, könnte in der Tat für die Grünen attraktiver sein, als 2006 mit Schröder unterzugehen.

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