Zensur : China verschiebt Software-Start

Eigentlich sollten es eine Demonstration und ein Internet-Streik werden. Rund 200 Jugendliche hatten sich am Mittwoch um kurz nach Mitternacht in einem Pekinger Künstlercafé versammelt, um gegen die umstrittene Software namens „Grüner Damm“ zu protestieren, die ab dem 1. Juli auf jedem Computer installiert werden sollte, der in China verkauft wird. Es wurde ein Freudenfest.

Benedikt Voigt

Berlin/PekingNur wenige Stunden zuvor hatte das Ministerium für Industrie und Informationstechnologie die Einführung der Software verschoben. Gegenüber der Nachrichtenagentur Xinhua sagte die Behörde, dass „einige Computerhersteller erklärt haben, die Installation benötige noch etwas mehr Zeit.“ Die Filter-Software soll laut Regierung die Jugend vor pornografischen Inhalten schützen, doch Politaktivisten bezeichnen sie als Zensurmittel. Zudem erklärten Computerspezialisten, sie sei ein Einfallstor für Viren. Zuletzt hatten die EU-Handelskammer und die US-Handelskammer Peking zur Rücknahme aufgefordert.

Gegenwärtig ist unklar, ob und wann die umstrittene Software, deren Entwicklung sechs Millionen Dollar gekostet hat, in China eingeführt wird. Der chinesische Künstler und Blogger Ai Weiwei erklärte, die Regierung habe mit der geplanten Einführung ein Eigentor geschossen, weil sie die oft unpolitische Jugend Chinas sensiblisiert habe. „Wenn junge Menschen herausfinden, dass es ihre Computer betreffen könnte, die so wichtig für ihr Leben sind, wird sie das zwangsläufig politisieren“, sagte der Regimekritiker Ai Weiwei.

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