Politik: Zimmer bleibt PDS-Chefin

Gera. Gabi Zimmer bleibt Vorsitzende der PDS. Auf dem Bundesparteitag in Gera wurde die 47-jährige Politikerin für eine weitere Amtszeit von zwei Jahren gewählt. Sie erhielt 279 Stimmen. Ihr Gegenkandidat Roland Claus, scheidender Vorsitzender der Bundestagsfraktion, kam auf 96 Stimmen.

Vorangegangen war eine stundenlange Debatte über den künftigen Kurs der Partei – verbunden mit einem dramatisch verlaufenden Machtkampf um die Führung. Zimmer erhielt für ihren Antrag, der eine stärkere Oppositionsrolle für die PDS vorsieht, eine deutliche Mehrheit. Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch, der zuvor kandidieren wollte, hatte seine Bewerbung nach der Kandidatur-Ankündigung von Claus und der Abstimmung über den Leitantrag zurückgezogen.

Claus sprach sich aus für einen „Sozialismus, den die Menschen auch wollen". Doch Zimmer hatte die Mehrheit der Delegierten bereits am Vormittag mit einer „Brandrede“ hinter sich gebracht. Darin kritisierte sie unter anderem die rot-roten Landesregierungen in Schwerin und Berlin. Zimmer warb auch nach den heftigen Konflikten um die Parteiausrichtung für ein weiteres Miteinander. „Was ich am wenigsten will, ist, dass sich diese Partei hier auseinandertreibt.“

Nach der Abstimmungsniederlage der Reformer warnten prominente PDS-Politiker vor einer Spaltung der Partei. Die Fraktionsvorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt, Petra Sitte, sagte dem Tagesspiegel am Sonntag: „Es gibt eine Menge, die auf dem Absprung sind. Das ist ja der Mist.“ Berlins Wirtschaftssenator Harald Wolf sagte, er könne Parteimitgliedern „nur raten, die Nerven zu behalten und überstürzte Entscheidungen zu vermeiden“. Matthias Meisner

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