Politik : Zu Besuch: "Den Dialog der Religionen fördern"

cvm

Bundespräsident Rau wird mit seiner heute beginnenden Indonesien-Reise den Dialog der Religionen und die regionale Kooperation fördern. Das Verhältnis zwischen Moslems und Christen, das mehrfach zu blutigen Unruhen geführt hatte, sei nach wie vor gespannt, aber die Lage entwickele sich positiv, sagte Christoph Zöpel, Staatsminister im Auswärtigen Amt, der Rau nach Indonesien begleitet, beim Besuch in der Redaktion des Tagesspiegel. Die ökonomische Krise und das Erschrecken über den Smog im bevölkerungsreichsten Moslem-Staat der Erde hätten den demokratischen Wandel nach der Ablösung des langjährigen Präsidenten Suharto beschleunigt.

Zöpel, der im Auswärtigen Amt mit der Erweiterung der EU befasst ist, nannte es "gut möglich, dass ganz Ex-Jugoslawien im nächsten Jahrzehnt der EU angehört". Die erste große Erweiterungswelle nach Osten datiert der Staatsminister auf das Jahr 2004 - nach der Formel "Polen plus neun minus x". Polen habe allein so viele Einwohner wie die nächsten acht zusammen und sei der Kern. Für Bulgarien und Rumänien sieht Zöpel "erst in der zweiten Hälfte dieses Jahrzehnts Chancen". Die Assoziierungsabkommen der EU mit Mazedonien, demnächst mit Kroatien und dann weiteren Balkanstaaten bedeuteten "de facto Freihandel".

Für die Türkei, die Ukraine und Russland sei die Perspektive eher Kooperation als Integration - auch weil sie die "Kopenhagen-Kriterien" nicht erfüllen: Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Individualrechte. "Erst wenn die Türkei akzeptiert, dass ein Vater eingesperrt wird, der seine Tochter mit Gewalt daran hindert, einen ungläubigen Österreicher zu heiraten, ist sie EU-reif."

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