Politik : Zu schön, um schön zu bleiben

Solide Demokratie, ausgezeichnete Infrastruktur: Eine britische Studie lobt Deutschland – und rät dennoch dringend zu Reformen

Dagmar Dehmer

In Deutschland gibt es fünf oder sechs Städte, „in denen es sich gut leben lässt“, lobt Xan Smiley. „Das ist in Großbritannien nicht so.“ Er stellte am Donnerstag einen Länderreport des Londoner Wirtschaftsmagazins „Economist“ über Deutschland vor, und der Autor der Analyse hatte noch mehr Positives zu sagen: Das Sozialsystem sei fürsorglicher als fast überall auf der Welt, die Infrastruktur exzellent, vor allem sei Deutschland ein „ungeheuer zivilisiertes Land mit einer soliden Demokratie“.

Aber solange die Deutschen so komfortabel leben wie derzeit, sehe die Mehrheit auch keine Notwendigkeit für Reformen, stellte Smiley fest. Dass das eine Fehleinschätzung ist, weist die 18-seitige Beilage des „Economist“ nach. In 30 Jahren könnte die deutsche Bevölkerung von 82 Millionen auf 60 Millionen schrumpfen. Dann müsste jeder Beschäftigte einen Rentner allein finanzieren, heute sind es zwei pro Ruheständler. Verhindern könnten das nur mehr Einwanderer, hob Smiley hervor und lobte das Zuwanderungsgesetz der rot- grünen Regierung. Allerdings reiche das ebenso wenig wie die rot-grünen Reformen des Steuersystems und der Rente aus, um das Wachstum wieder zu erhöhen.

Die größte Schwäche sieht der „Economist“ beim Arbeitsmarkt. Smiley meinte: „Die beste Sozialpolitik ist es, Menschen in Arbeit zu bringen.“ Aber in Deutschland sei es viel zu kompliziert, Leute einzustellen oder wieder zu entlassen. Das Sozialsystem sei so großzügig, dass ein britischer Erwerbstätiger weniger in der Tasche habe als ein deutscher Arbeitsloser. Smiley lobte die Hartzschen Reformvorschläge ausdrücklich. Allerdings hat er Zweifel, ob Bundeskanzler Gerhard Schröder sie tatsächlich umsetzen wird. Schröder habe viel von seinem Nimbus als Reformer verloren. Er sei ein „exzellenter Taktiker. Aber hat er auch eine Strategie?“, fragte Smiley.

Der „Economist“ erwartet nicht, dass die deutsche Reformbereitschaft schnell steigt. Es werde im Gegenteil noch mindestens vier Jahre dauern, bis die Deutschen einsähen, dass sie ihr Land reformieren müssten, um weiter in Wohlstand zu leben.

» Mehr Politik? Jetzt Tagesspiegel lesen!

0 Kommentare

Neuester Kommentar