Zusammenarbeit : Schäuble gibt China Tipps für Olympia

Der deutsche Innenminister steht Peking mit seinem Sicherheitskonzept zur Seite. Ein deutsch-chinesisches Sportabkommen verweist derweil auch auf die Menschenrechte.

Berlin - Im Umfeld der internationalen Debatte über die chinesische Tibetpolitik hat Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) am Montag in Peking gemeinsam mit dem chinesischen Sportminister Liu Peng ein Memorandum zur Sport-Zusammenarbeit beider Länder unterzeichnet. Liu Peng ist zugleich Präsident des Chinesischen Olympischen Komitees. Insbesondere in den Bereichen Spitzen- und Breitensport, Sportwissenschaft und Sportmedizin soll die Kooperation intensiviert werden. Das Memorandum unter dem Titel „Gemeinsame Absichtserklärung über die Zusammenarbeit im Bereich des Sports“ beinhaltet neben den Willenserklärungen zur bilateralen Kooperation auch den Verweis auf die Grundlagen dieser Zusammenarbeit: die „gegenseitige Achtung und Gleichberechtigung, sowie die Achtung der Menschenrechte und des olympischen Geists“.

Ebenfalls am Montag traf Schäuble seinen zweiten Amtskollegen, den Minister für Öffentliche Sicherheit Meng Jianzhu. Bei dem Gespräch sollte es mit Blick auf die bevorstehenden Olympischen Spiele im August in China hauptsächlich um die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit bei großen Sportveranstaltungen gehen. Schäuble wollte von seinen Erfahrungen mit dem deutschen Sicherheitskonzept für die Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland berichten. Am Dienstag steht zudem noch ein „Gedanken- und Meinungsaustausch“ mit Vize-Ministerpräsident Zhang Dejang auf dem Programm.

Mit Blick auf den weltweiten Protest gegen die Tibetpolitik und auf Boykottaufrufe gegen die Olympischen Spiele in China setzt Schäuble seine Linie gegenüber dem in der Kritik stehenden Land konsequent fort. Der Bundesinnenminister hat sich zuletzt gegen einen Boykott der Spiele ausgesprochen. Gleichzeitig appellierte er aber vor kurzem an China, die mit den Olympischen Spielen verbundene große Öffentlichkeit zu akzeptieren. Nach seiner Ansicht sei es im Interesse Chinas, dem Volk der Tibeter kulturelle und religiöse Autonomie zu gewähren. Die chinesische Regierung müsse akzeptieren, dass es eine Universalität der Menschenrechte gebe.

Der Bundesinnen- und Sportminister wird auch zu den Olympischen Spielen nach China reisen, allerdings – wie voraussichtlich alle anderen deutschen Politiker – wohl nicht für die große Eröffnungszeremonie. Vielmehr plant Schäuble nach Angaben seines Ministeriums, sich die Leichtathletikwettbewerbe der Spiele vom 20. bis 23. August anzusehen. Barbara Junge

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