ZWEITE ANLAGE ZUR URANANREICHERUNG: Iran hat gegen Mitteilungs-Regeln verstoßen

Die Mitteilung Irans, es baue eine zweite Urananreicherungsanlage, die am vergangenen Montag bei der Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien einging, hat Wellen geschlagen. Nicht nur, weil Iran sein Atomprogramm damit deutlich ausbaut. Angesichts der Vorwürfe der IAEA, dass Iran seinen Verpflichtungen laut Nichtverbreitungsvertrag und Folgeabkommen nicht ausreichend nachkommt, geht es darum, ob die Meldung fristgerecht war.

Der Iran behauptet, den Bau der Anlage rechtzeitig gemeldet und damit seine Kooperationsbereitschaft unter Beweis gestellt zu haben. Denn der Bau sei noch nicht abgeschlossen und es befinde sich noch kein Nuklerarmaterial in der unterirdischen Fabrik bei Qom. Laut Iran müsse jede neue Anlage spätestens 180 Tage, bevor mit radioaktivem Material die Arbeit aufgenommen werde, gemeldet werden. Aber damit beruft sich Teheran auf eine frühere IAEA-Regel, die jedoch 1992 verschärft wurde. Seither muss bereits die Entscheidung, eine neue Atomanlage zu bauen, der Wiener Organisation mitgeteilt werden. Iran hatte 2003 durch einen Briefwechsel, der in diesem Falle üblich ist, dem neuen Statut zugestimmt. 2007 hatte Teheran dies aus Protest gegen die UN-Sanktionen jedoch widerrufen und mitgeteilt, es halte sich zukünftig an die frühere Version des sogenannten Safeguards-Abkommens. Eine solche unilaterale Entscheidung ist nach Ansicht der IAEA jedoch nicht möglich. Daher hat Iran zu spät über die neue Anlage informiert und gegen die Auflagen verstoßen. Dies hat der IAEA-Chef Mohammed al Baradei, am Mittwoch bestätigt: „Der Iran hätte uns noch an dem Tag informieren müssen, an dem der Bau der Anlage beschlossen wurde“, sagte er dem Sender CNN India. an