Politik : Zwischen den Polen

Von Christoph von Marschall

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Sie sind den Deutschen immer noch fremd, und doch ähnlicher, als diese ahnen. Im Irak, bei der EUVerfassung und der Russlandpolitik gab es Streit. Doch Polens Wahl offenbart viele Gemeinsamkeiten, freilich erst auf den zweiten Blick. Zuerst drängen sich die Unterschiede auf. Die Polen bekamen keine Angst vor der eigenen Courage, mit brutaler Klarheit haben sie die regierende Linke in die Zehn-Prozent-Region geschickt und den Nationalkonservativen und Liberalen die Macht anvertraut. 16 Jahre nach dem Sturz des Kommunismus bringt jede Wahl verlässlich den Machtwechsel. Nach den zu Sozialdemokraten gewendeten Ex-Sozialisten sind die Erben der Solidarnosc wieder dran – die vor 25 Jahren gegründete erste freie Gewerkschaft im Ostblock hatte 1989 das Ende der Diktatur erzwungen.

Die dicke Überraschung: Nicht die liberale Bürgerplattform siegte, die seit Wochen stabil die Umfragen anführte, sondern die nationalkatholische, populistische Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS). Und die PiS war es, die im Endspurt Wahlkampf gegen herzlose „Neoliberale“ führte; von Ferne erinnert das an Deutschland. Wer die Bürgerplattform mit ihrer „flat tax“ – 15 Prozent Steuer für alle – wähle, werde bald den Kühlschrank nicht mehr füllen und die Ausbildung der Kinder nicht mehr finanzieren können. Die Verunsicherung spiegelt sich in der Wahlbeteiligung von nur 39 Prozent. Die PiS siegte auf dem Land und im Osten, wo die Wählerdisziplin höher ist als in den urbanen Milieus der Bürgerplattform.

Landesweit stärkten seit Monaten die beiden Korruptionsaffären „Orlen“ und „Rywin“ den Überdruss an der Linken. Die Hauptankläger in den Untersuchungsausschüssen sind nun die Wahlsieger. Die gute Nachricht dabei: Die extremen Populisten von der „Samoobrona“ (Selbstverteidigung) und der „Liga der polnischen Familien“, die auch antisemitische Töne in den Wahlkampf brachten, konnten nicht zulegen. Wie in Deutschland wird es wohl eine große Koalition geben, in Polen freilich aus Nationalliberalen (Bürgerplattform) und der nationalkonservativen PiS, die den „sozialdemokratischen“ Part, also die soziale Gerechtigkeit zu sichern, mit übernimmt.

Die Präsidentenwahl im Oktober wird den Machtwechsel komplettieren. Eine delikate Premiere, die die Augen der ganzen Welt auf Polen gerichtet hätte, wird es nicht geben – zwei Zwillingsbrüder als Staatsoberhaupt und Regierungschef. Wenn sein Bruder Lech Präsident werde, wolle er nicht Ministerpräsident werden, versprach PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski. In den Umfragen führt Donald Tusk von der Bürgerplattform, ein junger Danziger mit großer Affinität zu Deutschland.

Wie überhaupt das bilaterale Verhältnis schwieriger und einfacher zugleich werden dürfte. Die Sprache der Nationalkonservativen ist agressiver. Lech Kaczynski, noch Warschaus Oberbürgermeister, hat Kriegsreparationen gefordert – als Antwort auf die Restitutionsansprüche der Preußischen Treuhand in Deutschlands früheren Ostgebieten. Man hat es sich angewöhnt, die Annäherung als „Versöhnungskitsch“ zu bespötteln und von Streitgemeinschaft statt Interessengemeinschaft zu reden. Aus diesem Lager stammt der Schlachtruf gegen die EU-Verfassung, „Nizza oder der Tod“. Polen wird seine Ziele offensiver vertreten – erst recht nach Kanzler Schröders Pipeline-Deal mit Wladimir Putin unter gezielter Umgehung Polens. Andererseits werden Deutschland-Freunde Schlüsselpositionen einnehmen, neben Tusk Jan Rokita, der mutmaßliche Vizepremier und mögliche Außenminister.

Ähnlich skeptisch war die Stimmung, als die Ex-Solidarnosc vor acht Jahren an die Macht kam. Man werde „nicht auf den Knien betteln“, hieß es damals mit Blick auf den ersehnten EU-Beitritt. Es entwickelte sich eine gute Partnerschaft, auch weil Rot-Grün, frisch gewählt, damals behutsam agierte. Deutschland ist der wichtigste Partner, im Handel und in Europa, doch Polen kompensiert seine Ängste und seine politische wie ökonomische Unterlegenheit mit starken Worten. Wenn Berlin verständnisvoll damit umgeht, behält die Hymne Recht: Noch ist Polen nicht verloren, nicht für Deutschland und nicht für Europa.

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