Zwischen Herd und Hirn : Schlagabtausch zum Betreuungsgeld im Bundestag

Während der Debatte ums Betreuungsgeld geht es hoch her – vor allem, als Kristina Schröder spricht.

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Familienministerin Kristina Schröder will das Betreuungsgeld trotz des anhaltenden Gegenwinds nicht aufgeben.
Familienministerin Kristina Schröder will das Betreuungsgeld trotz des anhaltenden Gegenwinds nicht aufgeben.Foto: dpa

Das böse Wort vom Kulturkampf fällt gleich im ersten Redebeitrag. Nach Ansicht der Abgeordneten Dorothee Bär befindet sich das Land mittendrin, und nicht sie und ihre CSU hätten das zu verantworten, sondern allein die Opposition, die den Eltern in Deutschland ein bestimmtes Lebensmodell vorschreiben wolle. Auch mit der unseligen Zielbeschreibung des früheren SPD-Generals Olaf Scholz, die „Lufthoheit über die Kinderbetten“ erlangen zu wollen, muss die CSU-Politikerin nochmals aufwarten – woraufhin es zum ersten Mal richtig laut wird im Plenarsaal. Donnerstag morgen, kurz nach neun. Der Bundestag debattiert in erster Lesung über das heftig umstrittene Betreuungsgeld. Und eine verbale Abrüstung, das zeigt sich schon nach wenigen Minuten, ist nicht in Sicht.

Dass der Geräuschpegel im Plenum höher als gewöhnlich ist, hängt allerdings auch mit der hohen Zahl von Anwesenden zusammen. In den Reihen bis zur Mitte ist kaum einer der blauen Sitze freigeblieben. Das dürfte nicht unwesentlich dem Debakel vor zwei Wochen geschuldet sein. Am 15. Juni kam die geplante Debatte über das strittige Thema nämlich deshalb nicht zustande, weil die Koalition zu wenig Abgeordnete aufzubieten hatte. 126 Politiker aus Union und FDP blieben fern, wie die SPD-Abgeordnete Caren Marks genüsslich erinnert. „Vielleicht“, so fügt sie ebenso genüsslich hinzu, „ ja ein stummer Protest.“

Tatsächlich war die Geldleistung für Eltern, die ihre ein- und zweijährigen Kinder nicht in staatlich geförderte Kinderkrippen oder zu Tagesmüttern geben, auch bei Christdemokraten und Liberalen keineswegs unumstritten. Nach der Blöße im Parlament und dem heftigen Druck von CSU-Chef Horst Seehofer, der davon sogar das Fortbestehen der Koalition abhängig machte, sind die offen Aufsässigen dort aber weniger geworden.

VIDEO: Hitzige Debatte zum Betreuungsgeld

Dass die Sache gleichwohl nicht in trockenen Tüchern ist, lässt die FDP-Politikerin Miriam Gruß durchblicken. Sie plädiert zwar für die Freiheit der Eltern als „obersten Maßstab“, nennt das Betreuungsgeld aber im gleichen Atemzug eine „Leistung auf Pump, die scheinbar keiner so recht will in Deutschland“. Es gehe auch um Generationengerechtigkeit, denn „auf Schuldenbergen können keine Kinder spielen und erst recht nicht lernen“. Deshalb sei es wichtig, nochmals über den Entwurf zu sprechen.

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