Zypern: Bischof Tutu will vermitteln

Der frühere US-Präsident Jimmy Carter, der südafrikanische Erzbischof und Friedensnobelpreisträger Desmond Tutu sowie der frühere algerische Außenminister Lakhdar Brahimi wollen in der kommenden Woche Zypern besuchen und sich für ein Ende der Teilung der Mittelmeerinsel einsetzen. Die drei gehören zu einer Gruppe von zwölf „Elder Statesmen“, die sich weltweit für friedliche Konfliktlösungen einsetzt. Die Initiative zur Gründung der Gruppe, die sich „The Elders“ nennt, ging im vergangenen Jahr vom früheren südafrikanischen Präsidenten Nelson Mandela aus. Mitbegründer ist der frühere UN-Generalsekretär Kofi Annan, dessen Zypern-Plan im April 2004 am Nein der Inselgriechen gescheitert war.

Nach vierjähriger Funkstille verhandeln die beiden Volksgruppen auf der geteilten Insel seit Anfang September über eine Wiedervereinigung. „Nach Jahrzehnten der Teilung ist dies eine Zeit der Hoffnung für die Menschen dieser Insel“, sagte Erzbischof Tutu. „Solche Gelegenheiten bieten sich nicht sehr häufig.“ Die drei Staatsmänner wollen auf Zypern Gespräche mit dem griechisch-zyprischen Inselpräsidenten Dimitris Christofias sowie dem türkischen Volksgruppenführer Mehmet Ali Talat führen. Zweck des Besuches soll es laut Tutu sein, die beiden Volksgruppenführer in ihren Bemühungen um eine Einigung zu unterstützen. „Unser Besuch zeigt, dass die internationale Gemeinschaft diesen Verhandlungsprozess sehr ernst nimmt und unterstützen will“, sagte Tutu.

Das Zypernproblem stand auch auf der Tagesordnung eines Treffens der griechischen Außenministerin Dora Bakogianni mit ihrem türkischen Kollegen Ali Babacan am Samstag in New York. Die Begegnung fand am Rande der UN-Vollversammlung statt. Bakogianni und Babacan betonten, beide Regierungen unterstützten die Einigungsbemühungen. Babacan sagte, beide Volksgruppenführer auf Zypern seien sich einig im Bemühen um eine Lösung. Darin liege „eine bedeutende Chance“. Eine Lösung des Zypernproblems gilt als Voraussetzung für eine weitere Annäherung der Türkei an die EU.

In einer Rede vor der UN-Vollversammlung hatte der zyprische Präsident Christofias vergangene Woche an die Türkei appelliert, eine „aktive Rolle“ bei der Suche nach einer Lösung zu übernehmen. In Nordzypern sind rund 40 000 türkische Soldaten stationiert. Die Türkei besetzte den Inselnorden im Sommer 1974, um eine drohende Annexion Zyperns durch die damalige Athener Obristenjunta zu verhindern. Griechische Diplomaten unterstrichen in New York, der Schlüssel zu einer Lösung des Zypernproblems liege in Ankara. In den jetzt laufenden Verhandlungen kristallisiert sich die Rolle der Türkei immer mehr als der Kern des Problems heraus: Der türkisch-zyprische Volksgruppenführer Talat und die Regierung in Ankara bestehen darauf, dass die Türkei Garantiemacht eines wiedervereinigten Zypern bleiben müsse. Talat begründet diese Forderung mit dem Schutzbedürfnis der türkischen Minderheit.

Mit ihrer Rolle als Garantiemacht hatte die Türkei 1974 die Zyperninvasion gerechtfertigt. Die griechischen Zyprer und die Regierung in Athen lehnen türkische Garantien strikt ab. Das sei ein „anachronistisches Konzept“, sagt Außenministerin Bakogianni. In einem wiedervereinigten Zypern werde die EU, der die Insel seit 2004 angehört, die Rechte aller Bürger garantieren. Die Frage der türkischen Garantien, die eng mit der Präsenz der türkischen Truppen in Nordzypern verknüpft ist, könnte die größte Hürde in den Verhandlungen sein.