Politisches Personalkarussel : Vom Außenseiter zum Überläufer

Am Dienstag will sich Oswald Metzger entscheiden, ob er Mitglied der Grünen bleibt. Sollte der umstrittene Finanzpolitker tatsächlich der Partei den Rücken kehren, begibt er sich in illustre Gesellschaft: Die Liste der prominenten Parteiflüchtlinge ist lang.

Christian Andresen[dpa]

BerlinDie eine hat ihren Austritt bereits angekündigt, der andere will sich an diesem Dienstag entscheiden. Prominente Parteiflüchtlinge wie die CSU-Landrätin Gabriele Pauli und eventuell den Grünen-Politiker Oswald Metzger hat es schon immer gegeben. Manche sind in der politischen Versenkung verschwunden, andere machten Karriere bei der Konkurrenz. Am weitesten hat es dort ein späterer Bundespräsident gebracht: Gustav Heinemann, der 1952 aus der CDU austrat, die Gesamtdeutsche Volkspartei gründete und fünf Jahre später zur SPD ging.

Die Motive sind vielfältig. Bei Heinemann, der Konrad Adenauers Wiederbewaffnungskurs ablehnte, war die politische Überzeugung ausschlaggebend. Ebenso für den heutigen EU-Kommissar Günter Verheugen und KfW-Bankenchefin Ingrid Matthäus-Maier: Beide wechselten 1982 von der FDP zur SPD, als die Freidemokraten die sozialliberale Koalition zugunsten der CDU/CSU platzen ließen. Heute denkt der SPD-Linke Rudolf Dreßler, dem seine Partei zu weit nach rechts gerückt ist, über einen Austritt nach. Zur Überzeugung  tritt oft auch Egozentrik. Die SPD-Politikerin Ute Vogt etwa sagt über ihren baden-württembergischen Landsmann Metzger: "Manchmal kommt er mir vor wie eine männliche Frau Pauli."

Die CSU war ihres langjährigen Parteichefs und Ministerpräsidenten Edmund Stoiber zuletzt zwar überdrüssig geworden, liebte aber auch die interviewfreudige "Königsmörderin" Pauli nicht. Die legte sich auch noch mit den Nachfolgekandidaten an, beanspruchte selbst den Parteivorsitz und manövrierte sich mit Vorschlägen weit außerhalb des CSU-Mainstreams sowie belächelten Latexlady-Fotos ins Abseits.

Von Rot zu Grün

Metzger, der in den 70-ern bereits einige Jahre der SPD angehört hatte, zählte zu den profiliertesten Finanzpolitikern von Rot-Grün. 2002 schaffte er es aber nicht mehr in den Bundestag, im Stuttgarter Landtag blieb ihm die stets gesuchte bundesweite Aufmerksamkeit versagt. Mit seiner wirtschaftsfreundlichen Haltung hat er bei den Grünen kaum Wiederaufstiegschancen.

Nicht weniger eigenwillig sind zwei andere Parteiwechsler: der von den Grünen zur SPD übergetretene spätere Bundesinnenminister Otto Schily sowie der frühere SPD-Vorsitzende und heutige Partei- und Fraktionschef der Linken, Oskar Lafontaine.

Schily galt nach Ansicht seines Biografen Stefan Reinecke bei den Grünen - wie später bei der SPD - als bürgerlicher Außenseiter, der Ansichten rechts der Parteimehrheit kultivierte. Zudem musste er vor seinem Wechsel 1989 fürchten, das Bundestagsmandat zu verlieren - die SPD sicherte ihm für die nächste Wahl einen guten Listenplatz. Lafontaine konnte seine Vorstellungen bei Kanzler Gerhard Schröder nicht durchsetzen und warf bald nach der Regierungsübernahme alle Ämter hin. 2005 verließ er die SPD und wechselte - als sich die Chance auf ein Bundestagsmandat bot - zur Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG), die mit der Linkspartei fusionierte.

Mit Fraktionswechsel Neuwahl erwzungen

Ein Mandatsverzicht wie bei Lafontaine und Schily und auch von Metzger erwogen ist bei einem Austritt aber nicht zwingend. Ein Abgeordneter könnte parteilos bleiben oder sich einer anderen Fraktion anschließen. Der Bundestag zählte bis 2002 bei seinen Fraktionen 73 Austritte und 47 Wechsel, die mit Abstand meisten allerdings in den ersten drei Wahlperioden. Nur einmal, 1972, führten Fraktionswechsel sogar zur Neuwahl: Acht SPD- und FDP-Abgeordnete waren wegen der "Ostverträge" der sozialliberalen Regierung zur Union übergetreten und hatten so ein Patt entstehen lassen. In den letzten Jahren gab es im Bundestag nur noch Einzelfälle, zuletzt im Dezember den Austritt des Hinterbänklers Henry Nitzsche aus der CDU.

Unmittelbaren Gewinn hat daraus wohl kaum ein Parteiflüchtling gezogen. Anders die medien-affine Pauli: Sie verkaufte nach einem unwiderstehlichen finanziellen Angebot, wie der "Spiegel" sie zitierte, ihre Austrittserklärung exklusiv an ein Hochglanzmagazin.