POTSDAM: Linke bleiben stärkste Kraft in der Landeshauptstadt

Potsdam - Die Linke konnte ihr Ergebnis der letzten Kommunalwahl in Potsdam bestätigen, die SPD hat zugelegt und die CDU verliert viele Stimmen bei der Kommunalwahl 2008: Nach der Auszählung von mehr als 90 Prozent der Stimmen in der Landeshauptstadt haben die Christdemokraten das schlechteste Ergebnis seit 18 Jahren in Potsdam erreicht. Die Zahl der CDU-Stadtverordneten wird sich nach den langen Streitigkeiten der Christdemokraten im Vorfeld des Wahlkampfes von zehn auf voraussichtlich sieben reduzieren.

„Wir folgen dem Landestrend nach unten“, sagte die Bundestagsabgeordnete Katherina Reiche, die der Potsdamer CDU vorsteht. Oberbürgermeister Jann Jakobs sah das Ergebnis mit gemischten Gefühlen: „Es wird schwieriger zu regieren, weil die CDU Stimmen verloren hat“, so Jakobs (SPD). Von den 56 Stadtverordneten werden SPD und CDU nur knapp mehr als 20 stellen, die Linken werden weiterhin stärkste Kraft in Potsdam bleiben.

An Stimmen hinzugewonnen haben die Sozialdemokraten, für die selbst Oberbürgermeister Jakobs sich aufstellen lassen hat, in der Landeshauptstadt. Sie erreichte nach 22,8 Prozent vor fünf Jahren am Sonntag 26,9 Prozent. „Das ist ein hervorragendes Ergebnis“, sagte Jakobs.

Sein direktes Duell im Wahlkreis, den Plattenbauvierteln in Potdams rotem Süden, hat Jakobs gegen den Linken-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg dennoch klar verloren. Die Linken erreichten dort 41 Prozent, die SPD 29 Prozent.

Es sei albern, aus dem verlorenen direkten Duell irgendwelche Konsequenzen zu ziehen, erklärte Jakobs noch am Abend. Ein Rücktritt schloss er gestern aus. Sein Herausforderer von den Linken, Hans-Jürgen Scharfenberg will sich die Ergebnisse im Wahlkreis erst genau anschauen, bevor er sich dazu äußert. Sollte es jedoch so deutlich sein, müsse es auch Konsequenezen nach sich ziehen, so Scharfenberg.

Wunden lecken war gestern Abend auch bei den Linken angesagt. In den Plattenbaugebieten haben sie zwar meist über 40 Prozent der Stimmen bekommen, lagen jedoch beinahe in jedem der 134 Wahlbezirke in der Landeshauptstadt hinter den Ergebnissen der letzten Kommunalwahl. Während Fraktionschef Scharfenberg erklärte, „ich bin stolz auf das Ergebnis“, sagte der Linken-Kreischef Pete Heuer: „Wir haben in den Hochburgen drei bis vier Prozent verloren. Ich staune, wie manche Leute die Zahlen glücklich rechnen.“

In der neuen Potsdamer Stadtverordnetenversammlung werden wohl zehn Parteien und Bürgervertretungen vertreten sein. Neben den Linken, SPD und CDU werden allerdings aus eigener Kraft nur Bündnis90/Grüne eine Fraktion bilden. Auch die rechtsextreme DVU hat nach Auszählung von 107 der 134 Wahlbezirke wieder einen Sitz im Potsdamer Parlament. Allerdings haben auch die Rechten Einbußen in den Neubaugebieten hinnehmen müssen.