Potsdam : Streit um Landtagsneubau

Im Streit um den vorerst gescheiterten Bau eines neuen Landtags in Potsdam wird der Ton schärfer. SPD und Linkspartei/PDS geben sich gegenseitig die Schuld für die Ablehnung des Vorhabens durch die Stadtverordnetenversammlung.

Potsdam - Linkspartei-Landeschef Thomas Nord sagte, seine Partei habe das Projekt von Anfang an abgelehnt. Die SPD habe es dagegen erneut nicht geschafft, ihre eigenen Stadtverordneten und die der "Schlosskoalition" zu überzeugen. SPD-Generalsekretär Klaus Ness erwiderte, Nord stelle die Wahrheit auf den Kopf.

Das Landtagsgebäude auf dem Brauhausberg ist stark sanierungsbedürftig. Der Neubau sollte für rund 85 Millionen Euro in den Umrissen des ehemaligen Stadtschlosses auf dem Alten Markt entstehen. Allerdings votierten die Stadtverordneten am Dienstag in geheimer Abstimmung zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen gegen die Auslegung des Bebauungsplans.

Linkspartei-Landeschef teilt aus

Nord hält dafür diejenigen für verantwortlich, "die nicht über die entsprechende Durchsetzungsfähigkeit oder auch Klugheit verfügen, um entsprechende Mehrheiten zu sichern". Im Fall des Scheiterns eines der zentralen Projekte sozialdemokratischer Stadt- und Landespolitik seien das der zuständige Unterbezirkschef, Finanzminister Rainer Speer, und der Landesvorsitzende, Ministerpräsident Matthias Platzeck.

Ness betonte, die Linkspartei stelle seit 2003 die mit Abstand größte Fraktion im Potsdamer Stadtparlament. Angeführt werde diese Fraktion von dem Landtagsabgeordneten Hans-Jürgen Scharfenberg. "Dieser Mann profiliert sich seit vielen Jahren mit populistischen Argumenten als vehementer Gegner der Wiedergewinnung der historischen Potsdamer Mitte", kritisierte Ness. Bei der Abstimmung zu dem Bebauungsplan seien 18 Nein-Stimmen von der Linkspartei gekommen. Sie habe entscheidend dafür gesorgt, dass Potsdam jetzt in ganz Deutschland blamiert sei. (tso/ddp)

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