Der Tagesspiegel : Privater Zug darf nicht nach Polen

Grenzüberschreitender Verkehr nach Kostrzyn gefährdet – Genehmigung fehlt

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Küstrin-Kietz - Eine kurze Bahnstrecke über die Grenze hinweg führt zu großen Irritationen zwischen Deutschland und Polen. Nach dem Willen der Grünen soll sich jetzt auch der polnische Botschafter Marek Prawda einschalten. Auch das Infrastrukturministerium in Potsdam ist bereits alarmiert. Gemeinsam soll verhindert werden, dass der grenzüberschreitende Bahnverkehr zwischen dem brandenburgischen Küstrin-Kietz und dem polnischen Kostrzyn (Küstrin) im Dezember eingestellt wird.

Am 10. Dezember übernimmt die private Niederbarnimer Eisenbahn (NEB) die bisher von der Deutschen Bahn betriebene Strecke zwischen Berlin-Lichtenberg und Kostrzyn. Die NEB hatte eine Ausschreibung gewonnen und vom Infrastrukturministerium den Zuschlag erhalten. Nicht geklärt war zu diesem Zeitpunkt allerdings, ob ein anderes Unternehmen als die Deutsche Bahn mit anderen Fahrzeugen auch weiter über die Grenze fahren darf. Hierfür sind in der Regel umfangreiche Zulassungen erforderlich. Das Infrastrukturministerium wurde dann überrascht, dass die Genehmigungen bisher nicht erfolgt sind.

„Das Warschauer Eisenbahntransportamt UTK hat uns bis heute keine Genehmigung erteilt, mit unseren Fahrzeugen nach Kostrzyn zu verkehren“, sagt der Geschäftsführer der NEB-Betriebsgesellschaft, Detlef Bröcker. Die Behörde ist für die Betriebsgenehmigungen in Polen zuständig.

Auch nach anderthalbjährigem Schriftwechsel mit dem Warschauer Amt gebe es keine Zulassung für den Betrieb der NEB-Triebwagen. Es sei nur mündlich mitgeteilt worden, dass die Genehmigung nicht erteilt werde, weil es keine Grundlage dafür gebe.

Die Warschauer Behörde verweist darauf, dass die einschlägigen deutsch-polnischen Verträge allein die polnische Staatsbahn PKP und die Deutsche Bahn anführen. Um die Verbindung nach Kostrzyn weiter betreiben zu können, sei der Abschluss einer neuen Vereinbarung zwischen beiden Ländern notwendig, heißt es bei der UTK in Warschau.

Die brandenburgische Bundestagsabgeordnete Cornelia Behm (Grüne) bittet in einem Brief an den polnischen Botschafter, er solle „die Erteilung einer Genehmigung befördern“. Sollte sie nicht erteilt werden, würden die Fahrten von Berlin-Lichtenberg bereits im Grenzort Küstrin-Kietz enden. Vor allem Fahrgäste aus Polen haben die grenzüberschreitende Verbindung bisher für Fahrten nach Berlin genutzt. Es ist die einzige im Stundentakt betriebene Strecke zwischen Berlin und Polen. ddp/kt

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