Der Tagesspiegel : Protest gegen NPD-AufmarschGericht bestätigt Genehmigung

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Potsdam. Die rechtsextreme NPD darf heute in Potsdam aufmarschieren. Das entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) Frankfurt (Oder) am Freitagnachmittag. Gegen den Aufmarsch hat sich breiter Widerstand formiert. Das Moses-Mendelssohn-Zentrum für Europäisch-Jüdische Studien an der Universität der Landeshauptstadt reagierte entsetzt. Die Staatsanwaltschaft Potsdam bekräftigte, dass das von der NPD gewählte Motto „Schluss mit der Masseneinwanderung russischer Juden, Deutschland uns Deutschen“ den Straftatbestand der Volksverhetzung erfülle. Sie wies die Polizei an, die Verwendung der Parole zu verfolgen. Einzelheiten zum Streckenverlauf der NPD-Veranstaltung wurden nicht genannt. Das Polizeipräsidium Potsdam hatte die Demonstration zu Wochenbeginn unter Hinweis auf zu erwartende Straftaten und Gefahren für die öffentliche Sicherheit verboten.

   Nach Polizeiangaben haben für Samstag acht verschiedene Organisationen Demonstrationen angemeldet. Es sei zu befürchten, dass es einige von ihnen auf eine direkte Konfrontation mit den Neonazis abgesehen haben. dpa

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