Der Tagesspiegel : Putin bekräftigt Ziel einer größeren atomaren Kampfbereitschaft

MoskauKnapp zwei Wochen vor der Parlamentswahl hat Präsident Wladimir Putin das Ziel bekräftigt, die Kampfbereitschaft der russischen Atomstreitkräfte deutlich zu erhöhen. "Sie sollten in der Lage sein, jedem beliebigen Aggressor mit einem schnellen und angemessenen Gegenschlag zu antworten", sagte Putin nach Angaben der Agentur Interfax heute vor der Führung der russischen
Streitkräfte. Putin, der bei der Dumawahl am 2. Dezember als Spitzenkandidat der Kremlpartei Geeintes Russland antritt, kündigte
vor den Militärs zudem weiter steigende Rüstungsausgaben bis 2015 an.

   Putin betonte erneut, dass Russland seine Teilnahme am Vertrag
über die Konventionellen Streitkräfte in Europa (KSE) wie angekündigt
vom 13. Dezember an aussetzen werde, weil eine Ratifizierung durch
die NATO-Staaten weiterhin auf sich warten lasse. Moskau könne den
Vertrag erst wieder aufgreifen, wenn alle Teilnehmer ihre Pflichten
daraus erfüllten. Zugleich kritisierte der Kremlchef, dass im Streit
um die geplante US-Raketenabwehr in Mitteleuropa noch immer keine
Einigung mit Washington in Sicht sei. Russland werde sich die
«Muskelspiele der NATO» vor seinen Grenzen nicht gefallen lassen,
sagte Putin.

   Der Schwerpunkt liege auf der Ausstattung aller Streitkräfte mit
«modernen und effektiven Verteidigungssystemen», damit das Militär an
Ansehen gewinne, erklärte Putin, der gemäß Verfassung im März 2008
nicht wieder als Präsidentschaftskandidat antreten darf. Zugleich
stellte er den Militärangehörigen nach den bevorstehenden
Lohnerhöhungen von 15 Prozent im Dezember und noch einmal im
September 2008 auch für die kommenden Jahre weiter steigende
Einkommen in Aussicht.
dpa mau xx n1 bi
201442 Nov 07