Raubkopien : USA beschweren sich bei WTO über China

Im Streit um chinesische Raubkopien ziehen die USA nun vor ein WTO-Schiedsgericht. Bei bilateralen Verhandlungen mit China seien keine Ergebnisse erzielt worden, beklagt Washington.

WashingtonDie USA haben bei der Welthandelsorganisation (WTO) eine formelle Beschwerde gegen China eingereicht, um das Land zu konsequentem Vorgehen gegen Raubkopien zu zwingen. Das Büro der US-Handelsbeauftragten Susan Schwab teilte in Washington mit, nach einer ersten Beschwerde im April seien bilaterale Gespräche geführt worden. Diese hätten aber kein Ergebnis gebracht. Daher habe Washington nun die Einrichtung einer Schiedskommission durch die WTO beantragt. Parallel zu dem WTO-Verfahren werde auch weiter direkt mit China über Urheberrechte verhandelt, sagte der Sprecher der Handelsbeauftragten, Sean Spicer.

Die USA hatten ihre erste Beschwerde im April damit begründet, dass in China DVDs, Computerprogramme, Luxusgüter, Bücher, Schuhe und Medikamente nachgemacht und die Markenrechte ausländischer Firmen missachtet würden. Auch werde in China die Verbreitung von Musik, Filmen und Büchern aus den USA behindert, weshalb diese Produkte besonders oft illegal kopiert würden. China ist seit 2001 Mitglied in der Welthandelsorganisation. Ein Schiedsspruch des WTO-Gremiums könnte den USA beispielsweise erlauben, chinesische Güter bei der Einfuhr mit Zöllen zu belegen. (mit AFP)