Der Tagesspiegel : Rechnungshofchefin verteidigt Vorgehen gegen ihren Vize Von der Aue konkretisiert die Betrugsvorwürfe aber nicht

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Potsdam. Ist der Betrugsvorwurf gegen den Vizechef des Landesrechnungshofs nur Zeichen eines Machtkampfs? Nach den durch Indiskretionen bekannt gewordenen Vorwürfen von Behördenchefin Gisela von der Aue (SPD) gegen Vize Arnulf Hülsmann (CDU) meldete sich am Montag von der Aue zu Wort: Hülsmanns Anwalt Matthias Dombert gebe ihre Vorwürfe unzutreffend wieder, wenn er behaupte, dass es „um Disziplinierungsversuche an der Grenze zum Mobbing“ gehe. Dombert hatte erklärt, er habe bisher keine Anhaltspunkte gefunden, dass sich sein Mandant „tatsächlich etwas zuschulden kommen ließ“. Zum Fall selbst wollte sich von der Aue entgegen einer Ankündigung vom Wochenende nun plötzlich nicht mehr äußern. Dombert erneuerte am Montag seine Vorwürfe gegen von der Aue: Sie habe gegen seinen Mandanten verschiedene disziplinarrechtliche Verfahren eingeleitet, in denen nicht nur der Vorwurf unrichtiger Reisekostenabrechnungen gemacht werde. Vielmehr gehe es auch um dienstrechtliche Auseinandersetzungen: So soll Hülsmann an einer Tagung ohne Genehmigung der Präsidentin teilgenommen haben. Strittig sei, ob Hülsmann gegenüber von der Aue eine „Abmeldepflicht“ habe. Sein Mandant sehe hier einen Eingriff in seine richterliche Unabhängigkeit. Deshalb werde man das Richterdienstgericht anrufen. thm/ma

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