Der Tagesspiegel : Rechter Aufmarsch in Halbe verboten

Polizei untersagt auch Gegenveranstaltungen auf dem größten Soldatenfriedhof Deutschlands

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Halbe. Die Polizei hat den geplanten Aufzug von Neonazis am Volkstrauertag in Halbe (DahmeSpreewald) verboten. Auch die Gegenveranstaltungen wurden untersagt, wie ein Polizeisprecher am Montag in Frankfurt (Oder) mitteilte. Politische Kundgebung an dem Friedhof widersprächen dem Charakter des Volkstrauertags, hieß es zur Begründung. Die Anmelder können gegen die Verbote gerichtlich vorgehen. Auf dem größten deutschen Soldatenfriedhof sind rund 27 000 Menschen bestattet.

Die Gedenkstätte in Halbe solle durch die Veranstaltungen mit politischer Ausrichtung missbraucht werden, erläuterte ein Polizeisprecher zur Begründung. Die Anmelder können gegen diese Entscheidungen Rechtsmittel beim Verwaltungsgericht einlegen. In der Vergangenheit waren ähnliche polizeiliche Verbote unter anderem in Berlin von den Gerichten aufgehoben worden. Für den rechten Aufzug und die beiden Gegenveranstaltungen aus dem linken Spektrum waren jeweils rund 1000 Menschen angemeldet.

Auf dem größten deutschen Soldatenfriedhof sind rund 22 000 Soldaten und Zivilisten bestattet, die bei einer Kesselschlacht im Frühjahr 1945 starben. Hinzu kommen 6000 Opfer des sowjetischen Internierungslagers Ketschendorf. Der etwa 40 Kilometer südlich von Berlin gelegene Friedhof war bereits 1990 und 1991 am Volkstrauertag Schauplatz rechter Aufmärsche. dpa

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