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Rechtsextremismus: "Frankfurt zeigt Gesicht gegen Rechts"

Nach der Schändung des Synagogen-Gedenksteins in Frankfurt (Oder) sollen die Ursachen für diese Entwicklungen genau analysiert werden. Die Stadt will nachhaltig gegen den Rechtsextremismus vorgehen.

Frankfurt (Oder) - Vertreter von Stadtverwaltung, Universität, Polizei, Initiativen und Vereinen verständigten sich darauf, dazu im Januar eine Fachkonferenz durchzuführen, wie Bürgermeisterin Katja Wolle (SPD) sagte. Die Beteiligten seien sich einig, jetzt keine plakativen Aktionen zu starten, sondern unter dem Stichwort "Frankfurt zeigt Gesicht gegen Rechts" nachhaltig gegen das Problem vorzugehen.

"Wir sind nicht bereit, nur an Symptomen zu doktern, sondern wollen nach den Ursachen konkret in Frankfurt suchen", ergänzte der Hauptausschuss-Vorsitzende Axel Henschke (Linkspartei). Nichts wäre schlimmer als ein Strohfeuer, dass schnell wieder verlöscht. Man müsse in der Stadt ein Klima der gesellschaftlichen Ächtung des Rechtsextremismus organisieren.

Noch ist rechte Szene überschaubar

Wolle sagte, es sei wichtig die Schulen zu erreichen. Lehrer und Schüler sollten an Veranstaltungen wie zum Gedenken an die Pogromnacht teilnehmen. Auch die Wirtschaft sollte sich stärker einbringen. In Frankfurt gebe es eine noch überschaubare rechtsextremistische Szene. Die NPD versuche aber, hier Strukturen zu schaffen. Nach Wolles Angaben rief die städtische "Plattform gegen Rechts" für Freitag zu einer Demonstration auf.

Teils der rechtsextremistischen Szene angehörende Jugendliche hatten vor einer Woche nach einer Gedenkstunde zur Pogromnacht von 1938 am Gedenkstein für die frühere Synagoge Blumengebinde zertreten und weggeworfen. Eine Person soll "Sieg Heil" gerufen haben. Gegen neun Beschuldigte wird wegen Volksverhetzung, Landfriedensbruch, Störung der Totenruhe und Sachbeschädigung ermittelt. (tso/ddp)

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