Rechtsextremismus : Ness: NPD ist ernsthafte Bedrohung

Die NPD leistet nach Einschätzung von SPD-Generalsekretär Klaus Ness gezielte Aufbauarbeit in Brandenburg. Seine Einschätzung: Die rechtsextreme Partei will die derzeit noch im Landtag vertretene DVU beerben.

Potsdam - Brandenburg sei eingekesselt von Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen, wo die NPD schon in der Länderparlamenten vertreten sei, sagte Ness. Die Aktivitäten der NPD sollten genau beobachtet werden, denn sie sei die rechtsextremste aller Parteien. Dagegen sei die DVU ein "Langweilerhaufen". Von der NPD gehe eine ernste Bedrohung aus.

Aus Sicht von Ness passen jüngste Berichte über einen möglichen Immobilienkauf des bekannten Hamburger Neonazis und NPD-Vorstandsmitglieds Jürgen Rieger in der Prignitz zu dem Kalkül der NPD. Zwar habe die NPD ein angebliches Interesse zur Einrichtung eines Schulungszentrums im Plattenburger Ortsteil Kleinow dementiert. Doch habe sich Rieger offenbar über die Immobilie informiert: Er habe gewusst, dass es sich um angeblich asbestbelastete Häuser handele.

SPD-Fraktionschef Günter Baaske bewertete den Protest der Kleinower gegen die Einrichtung eines NPD-Schulungszentrums als wichtiges Signal. Die Kleinower setzten unabhängig davon, ob an den Plänen etwas dran sei, ein Zeichen gegen den Rechtsextremismus. Die Gemeindevertreter von Plattenburg unterstützen den Widerstand der Einwohner des Ortsteils Kleinow gegen die mögliche Einrichtung eines Schulungszentrums der rechtsextremen NPD. In einem einstimmig gefassten Beschluss rufen die Kommunalpolitiker für Samstag zu einer Protestdemonstration auf dem Hof der Kleinower Schule auf, wie Bürgermeisterin Gudrun Hoffmann (parteilos) sagte. (tso/ddp)

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