Referendum : Costa Rica stimmt Freihandelszone mit USA zu

Die Bevölkerung von Costa Rica hat sich bei einem Referendum überraschend für den Beitritt des Landes zu einer Freihandelszone mit den USA und anderen zentralamerikanischen Staaten ausgesprochen.

San José "Das Volk von Costa Rica hat zu dem Freihandelsabkommen Ja gesagt", erklärte Präsident Oscar Arías in einer Fernsehansprache. Die Beteiligung lag mit rund 60 Prozent weit über den erforderlichen 40 Prozent. Nach Auszählung von mehr als 90 Prozent der abgegebenen Stimmen lag der Anteil der Ja-Stimmen der Zentralen Wahlkommission zufolge bei knapp über 50 Prozent.

Costa Rica war das einzige Land der künftigen Freihandelszone, das ein Referendum über den Beitritt abhielt. Guatemala, El Salvador, Honduras, Nicaragua und die Dominikanische Republik hatten das Abkommen bereits ratifiziert. Die costaricanischen Oppositionsparteien, die das Abkommen ablehnen, hatten Präsident Arías zu dem Volksentscheid gezwungen. Der Staatschef zeigte sich in der Nacht versöhnlich. Es sei nicht das Abkommen, dass die Menschen in seinem Land entzweie, sagte er im Fernsehen, "es ist die Armut von 90.000 unserer Bürger, der Mangel an Arbeitsplätzen für junge Leute, die Gewalt, die in unseren Gemeinden Misstrauen sät".

Gegner des Abkommens lagen in Meinungsumfragen vorne

Costa Rica mit seinen rund vier Millionen Einwohnern ist ein vergleichsweise wohlhabendes Land mit einer relativ gut gebildeten Bevölkerung. Gegner des Freihandelsabkommens fürchten, dass die florierenden staatlichen Telekommunikations- und Versicherungsunternehmen jetzt verkauft werden. Außerdem haben sie Angst, dass Firmen in ärmere Nachbarstaaten wie Nicaragua und Honduras abwandern, um dort günstiger zu produzieren. Das Land erwirtschaftet rund zehn Prozent seiner Einkünfte im Tourismus, Exportgüter sind vor allem Kaffee und Obst. Costa Rica hat keine Armee, sondern steht unter dem militärischen Schutz der USA.

Die Annahme des Freihandelsabkommens gilt als Überraschung. In Meinungsumfragen vor dem Referendum hatten die Gegner des Abkommens leicht in Führung gelegen. Die US-Regierung hatte vor dem Referendum angekündigt, dass sie im Fall einer Ablehnung des Abkommens zu keinerlei Nachverhandlung bereit sei. Das Weiße Haus hatte am Samstag noch einmal eindringlich für das Abkommen geworben, das nach seiner Ansicht den Marktzugang Costa Ricas zum US-Markt erleichtern, internationalen Rechtschutz ermöglichen und Investoren in das mittelamerikanische Land locken werde. Die USA sind der wichtigste Handelspartner Costa Ricas, dorthin gehen rund 40 Prozent der Exporte des mittelamerikanischen Landes. (mit AFP)