Reformstreit : Regierungsbildung in Belgien gescheitert

Nach wochenlangen fruchtlosen Verhandlungen ist der Versuch doch noch eine Regierung auf die Beine zu stellen vorerst gescheitert. Der Chef der flämischen Christdemokraten, Yves Leterme, bat König Albert II. ihn von dem Auftrag der Regierungsbildung zu entbinden.

BrüsselDer König kam dem Wunsch des CDV-Chefs nach. Zunächst blieb unklar, ob der Monarch in Kürze einen neuen Auftrag zur Regierungsbildung vergeben oder selbst politische Verhandlungen führen wollte.

In der Nacht zum Donnerstag waren von Leterme geführte Marathonverhandlungen über die Bildung einer neuen Regierung ergebnislos zu Ende gegangen, nachdem sich die Vertreter der flämischen und wallonischen Parteien nicht auf Pläne für eine Staatsreform verständigen konnten, die den drei Regionen des Landes - Flandern im Norden, der Wallonie im Süden und der Hauptstadtregion Brüssel - mehr Macht zugestanden hätte. Die Parlamentswahl fand bereits am 10. Juni statt, die erfolglosen Verhandlungen zwischen den Christdemokraten und den Liberalen beider Landesteile liefen seit Mitte Juli.

Letermes Christdemokraten waren aus der Parlamentswahl als Sieger hervorgegangen. Derzeit führt jedoch das scheidende liberal-sozialistische Kabinett unter dem bisherigen Regierungschef Guy Verhofstadt die Amtsgeschäfte weiter. (mit AFP)