Regierungskrise : Neuwahlen in Polen immer wahrscheinlicher

In Polen ist die rechtspopulistische Samoobrona aus der Regierungskoalition von Premier Jaroslaw Kaczynski ausgestiegen. Zuletzt hatten sich die Gemüter an der Ernennung eines neuen Landwirtschaftsministers erhitzt.

WarschauPolens Regierung befindet sich in der Dauerkrise - nun steht auch noch der Bruch der Koalition von Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski bevor. Die rechtspopulistische Partei Selbstverteidigung (Samoobrona) hat das Regierungsbündnis bereits verlassen, verkündete deren Parteichef Andrzej Lepper. Er warf der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) von Premier Jaroslaw Kaczynski vor, für die Krise verantwortlich zu sein. Lepper war am 9. Juli wegen Korruptionsvorwürfen aus dem Amt des Landwirtschaftsministers entlassen worden. Nach dem Koalitionsbruch sind vorgezogene Neuwahlen in Polen wahrscheinlich.

Die Führung der Samoobrona stimmte mit 61 gegen acht Stimmen für die Aufkündigung des Regierungsbündnisses. Somit sollen auch die zwei bislang von der Partei gestellten Minister aus dem Amt scheiden. Lepper kündigte zudem an, seine Partei werde bei künftigen Abstimmungen im Parlament nicht mehr den Anweisungen der PiS folgen.

Neuwahlen bereits im Herbst?

Mit dem Bruch der Koalition verliert Kaczynskis Partei, die allein nur 150 von 460 Abgeordneten stellt, ihre Mehrheit im Unterhaus. Im Zusammenhang mit der Krise hatten der Regierungschef und sein Zwillingsbruder, Präsident Lech Kaczynski, bereits mehrfach vorgezogene Wahlen ins Gespräch gebracht. Diese werden nun immer wahrscheinlicher. Zuletzt war von einem Wahltermin im Herbst die Rede.

Der Streit mit der Samoobrona eskalierte, nachdem der Staatschef einen neuen Landwirtschaftsminister aus den Reihen der PiS ernannt hatte. Leppers Partei sah darin einen Bruch des im Frühjahr 2006 geschlossenen Koalitionsvertrags. Darin sei der Posten des Landwirtschaftsministers der Samoobrona vorbehalten worden.

Die rechtsextreme Liga der polnischen Familien (LPR), die ebenfalls der Regierungskoalition angehört, schloss sich der Sichtweise der Samoobrona an. Sie wollte am Montag zusammenkommen, um angesichts der jüngsten Entwicklungen über ihre Zukunft in der Regierung zu beraten. Samoobrona und LPR hatten sich vor kurzem zur einer neuen Partei namens Liga und Selbstverteidigung (LiS) zusammengeschlossen. (mit AFP)