Rockerbanden : Brandenburg verbietet Motorradclub "Chicanos MC Barnim"

Die Länder Berlin und Brandenburg holen zum Schlag gegen die Rockerszene in der Region aus. Am Montag verbot der brandenburgische Innnenminster Jörg Schönbohm (CDU) überraschend erstmals einen Rockerklub - und sieht sich darin mit seinem Berliner Amtskollegen einig.

Tanja Buntrock[Alexander Fröhlich],Thorsten Metzner

PotsdamEs geht dabei um die „Chicanos MC Barnim“ aus Eberswalde nördlich von Berlin. Die Gruppe sei ein Ableger der gewaltbereiten „Bandidos“, die sich seit Monaten mit den „Hells Angels“ eine blutige Auseinandersetzung liefern, sagte Schönbohm in Potsdam. „Der Staat lässt sich nicht auf der Nase herumtanzen“. Ausdrücklich sprach sich Schönbohm angesichts der eskalierenden Gewalt im Rockermilieau dafür aus, auch die großen, rivalisierenden Motoradclans zu verbieten. Dies müsste allerdings von Berlin und Brandenburg gemeinsam vorbereitet und dann vom Bundesinnenministerium vollzogen werden, sagte Schönbohm. „Ich bin mir mit meinem Berliner Kollegen Ehrhart Körting einig: Wenn eine Möglichkeit besteht, gemeinsam Erfolg zu haben, dann werden wir das tun.“ Auch ein bundesweites Verbot sei zu prüfen. Die Berliner Senatsinnenverwaltung konnte gestern allerdings nicht sagen, ob auch in Berlin ein Verbotsverfahren läuft.

Der Berliner FDP-Poltiker Björn Jotzo appellierte an Innensenator Körting, dass auch Berlinein ein etwaiges Verbot sorgfältig prüfen müsse. Das Verbieten eines Vereins sei dann sinnvoll, wenn nachgewiesen werden könne, dass es sich bei der Organisation um eine kriminelle Vereinigung handele deren Mitglieder Straftaten begehen. Dazu müssten die Berliner und Brandenburger Behörden eng zusammenarbeiten. Benedikt Lux von den Grünen hingegen fragt sich, ob Schönbohm mit dem Verbot nicht bloß Wahlkampf mache. Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Robbin Juhnke, betonte, dass das Verbot eines Vereins nur dann sinnvoll sei, wenn „nicht nur die Hülle, sondern auch der Kern zerschlagen wird“.

In Brandenburg ist es das vierte Vereinsverbot in der Geschichte des Landes, wobei es bislang rechtsradikale Gruppierungen traf. Gegen Rockervereine ist es das bundesweit vierte Verbot, wobei erst zwei vor den gerichten Bestand hatten. Schönbohm begründete den Schritt gegen die Barnimer Chicanos mit kriminellen Zielen und Machenschaften des Vereins, was sich bei der vom Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) angeordneten Durchsuchung des Vereinsheims in Eberswalde und von 20 Wohnungen in Barnim, dem Raum Potsdam und Berlin bestätigt habe. 

Die Polizei mit 260 Beamten im Einsatz beschlagnahmte dort Waffen wie Samureischwerter, Pistolen und Wurfsterne, 10 000 Euro Bargeld und Ampullen mit möglicherweise verbotenen Substanzen. Einer der Rocker wurde wegen Widerstands gegen die Beamten vorübergehend festgenommen. Chef des Vereins ist ein 40-jähriger,  der im Sicherheitsgewerbe, in der Türsteherszene aktiv ist. Nach Angaben des Innenministeriums gehen auf das Register der nun samt Homepage, Logos verbotenen „Chicanos“ Straftaten wie gefährliche Körperverletzung, Drogen- und illegaler Waffenbesitz, Nötigung und Verstoß gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz, die auch mit dem Rockerkrieg zu tun haben, der in Berlin einen Toten forderte.

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