Brandenburg: Rote Inseln im schwarzen Meer

Potsdam. Mit der Kommunalwahl wurde Brandenburg „schwarz“ – bis auf einige rote Inseln. Warum konnte sich die SPD in Teltow-Fläming, Dahme-Spreewald und Oder-Spree entgegen dem Landestrend als stärkste Partei behaupten?

In den drei Landkreisen, die im südöstlichen Speckgürtel um Berlin liegen, wirken starke SPD-Kreischefs und Landräte. So hat der Landkreis Teltow-Fläming, pragmatisch regiert von Landrat Peer Giesecke, eine beachtliche Dynamik: Bei einem Ranking von 440 Kreisen Deutschlands – untersucht wurden Wirtschaftsklima und Lebensqualität – schnitt Teltow-Fläming voriges Jahr als bester ostdeutscher Kreis ab. „Selbst Regionen aus Hessen und Baden-Württemberg lagen hinter uns“, sagt SPD-Unterbezirkschef Christoph Schulze, selbst einer der profiliertesten Köpfe der sonst eher blassen SPD-Landtagsfraktion. Schulze ist sich sicher: „Die SPD stünde Flächen deckend im Land besser da, wenn es überall im Land eine bessere Personalpolitik geben würde.“ Sein Fazit ist brisant für die Landes-SPD, weil es der gängigen Lesart vom Bundestrend als alleinige Ursache widerspricht.

SPD-Landrat Martin Wille vom benachbarten Kreis Dahme-Spreewald äußert sich ähnlich. Den Wahlkampf hier führte der SPD-Unterbezirkschef und Bundestagsabgeordnete Peter Danckert, ein politisches Schwergewicht. Dass die SPD in Dahme-Spreewald mit „einem blauen Auge“ davongekommen ist, führt Wille jedoch auch auf Schwächen der Union zurück. „Die CDU ist hier in sich zerstritten.“ So zog der Teupitzer CDU-Bürgermeister Karsten Kuhl, der schärfste Gegner der Gemeindereform von Innenminister Jörg Schönbohm, als Einzelkandidat in den Kreistag ein. Auch in Teltow-Fläming hatte die CDU Probleme: Dort war ihre Spitzenkandidatin Birgitt Reiche, Mutter der Bundestagsabgeordneten Katherina Reiche, wegen der radikalen Abwicklung ihrer Firma Hesco in die Schlagzeilen geraten.

Eine Rolle mag aber auch die Sozialstruktur spielen: Vor allem Ost-Berliner sind in den letzten Jahren in die drei „roten“ Kreise gezogen. Die Neubürger in den Landkreisen Potsdam-Mittelmark und Havelland im westlichen Umland, wo die CDU gewann, kamen dagegen vorwiegend aus dem Westteil Berlins. CDU-Landessprecher Alexander Richter nennt eine weitere Auffälligkeit: In den drei Kreisen gab es besonders „starke Bürgerlisten“. Und die vierte Insel, der Landkreis Barnim im Norden Berlins, den die sonst in ländlichen Regionen eher schwache PDS holte? Der Erfolg ist schwer zu ergründen. Eine Erklärung: Besonders aktiv ist hier die PDS-Vizebundesvorsitzende Dagmar Enkelmann. Ihr werden nun erst recht beste Chancen eingeräumt, PDS-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2004 zu werden. Thorsten Metzner