Brandenburg: Schlagzeilen um den Justizminister: Schelter fühlt sich jetzt auch von Journalisten gemobbt

"Zu Schelter sage ich nichts", blockt Regierungschef Manfred Stolpe gestern entsprechende Anfragen ab. Dabei sind die neuesten Schlagzeilen um den Justizminister auch am Rande des Empfangs zum 70. Geburtstag von Hans Otto Bräutigam, seinem Vorgänger, Thema. Schelter, der Mitarbeitern seines Hauses öffentlich Mobbing vorwarf, ist nicht gekommen. Doch erweisen neben Richard von Weizsäcker jene Bräutigam die Ehre, die die Justizverwaltung von Anfang an mit ihm aufgebaut haben. "Ich wusste damals nicht, was mich erwartet", gesteht Bräutigam, der 1990 von der UNO in New York nach Brandenburg kam. "Aber ich hatte einige Leute, die mir sagten, was ein Justizminister zu tun hat - und was er lieber lassen sollte." Die Ministerialen verstehen das als feine Anspielung auf Schelter und lachen.

Nur Gastgeber Stolpe verzieht keine Miene. Er hat sich in den letzten Wochen zurückgehalten, obwohl Schelter "sich durch Ungeschicklichkeiten immer wieder selbst in die Schlagzeilen bringt", wie in der Koalition registriert wird. Andere verweisen "auf das komplizierte Koalitionsgefüge, das Stolpe die Hände bindet". Aber natürlich sei Stolpe klar, dass man "nicht öffentlich Mitarbeiter des eigenen Ministeriums mit dem Staatsanwalt drohen könne, weil sie angeblich Dossiers über den Minister anfertigten. "So etwas erledigt man intern. Jetzt entsteht der Eindruck, er hat sein Haus nicht im Griff", heißt es in Regierungskreisen.

Im Justizministerium, sagt ein Ministerialer, kursiere bereits der ironische Satz: "Jeder erscheint ab sofort morgens mit der Zahnbürste - wegen der Gefahr der sofortigen Festsetzung." Der Personalrats-Vorsitzende Jörg Weike räumt ein, dass es "Irritationen und Besorgnisse" gebe: Deshalb werde sich der Personalrat Dienstag mit Schelters Mobbing-Vorwürfen befassen. Die Zuspitzung sei "sehr unglücklich", es sei nicht völlig auszuschließen, dass die Sacharbeit darunter leiden könne. Auch Stolpe sieht die Gefahr, dass sich der Konflikt verselbständigt. Auf dem Bräutigam-Empfang vertraute er Journalisten schließlich doch an, dass er die Situation für kontraproduktiv halte. "Schelter darf nicht so tun, als ob er ringsherum nur Feinde hat."

Genau das, meinen Mitarbeiter seines Ministeriums, sei Schelters Problem. Tatsächlich richtet sich der Zorn des Ministers inzwischen weniger gegen die Vertreter der Richterschaft, die das Verhältnis zu Schelters wegen seines Umgangs mit der Büroleiteraffäre als gestört ansehen. Vielmehr konzentriert er sich auf Mitarbeiter und Journalisten. Letzteren wirft er "Verfolgungsjournalismus" vor. Um eine Eskalation zu vermeiden, wollte Stolpe ein ausführliches Gespräch mit Schelter führen: "Ich werde ihm sagen, dass ich keine Probleme mit seiner Amtsführung habe, dass er aber versuchen muss, aus der gegenwärtigen Situation herauszukommen."

Michael Mara