Brandenburg: Schönbohm entschuldigt sich bei Enkelmann

Potsdam - Seit einem halben Jahr ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen Brandenburgs CDU-Landeschef und Innenminister Jörg Schönbohm wegen Verleumdung. Er hatte die PDS-Politikerin Dagmar Enkelmann im Bundestagswahlkampf 2005 fälschlicherweise der Stasi-Mitarbeit bezichtigt. Aus Brandenburger Justizkreisen verlautete gestern, die Chancen für Schönbohm, aus dem Ermittlungsverfahren ungeschoren davon zu kommen, stünden nicht gut. Eine Anklage oder ein Strafbefehl gegen ihn seien nicht ausgeschlossen. Offenbar vor diesem Hintergrund hat sich Schönbohm jetzt in einem Fax und einem gleich lautenden Brief an die parlamentarische Geschäftsführerin der Linkspartei-Fraktion im Bundestag gewandt. Laut Nachrichtenmagazin „Spiegel" schrieb Schönbohm an Enkelmann, falls sie sich durch seine falsche Anschuldigung getroffen fühle, entschuldige er sich dafür.

Enkelmann wollte sich gestern nicht zum Inhalt des „persönlichen und vertraulichen“ Schreibens äußern. Sie betonte, dass es bisher „keine öffentliche Entschuldigung" für die Vorwürfe gibt. Sie erwarte, dass dies noch geschehe. Schönbohm hatte eine öffentliche Entschuldigung bislang abgelehnt und lediglich in ersten Reaktionen die Verwechslung Enkelmanns mit anderen PDS-Politikern bedauert. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gehen auf eine Strafanzeige Enkelmanns zurück. In einer Unterlassungserklärung hatte sich Schönbohm bereits verpflichtet, die IM-Vorwürfe gegen sie nicht zu wiederholen. thm

-