Der Tagesspiegel : Schönbohm wird künftig noch wichtiger

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Von Michael Mara

Die Aufgeregtheiten in der Brandenburgischen CDU nach Manfred Stolpes Rücktritt sind beträchtlich. Man kann es auch verstehen, wenn man den Mechanismus betrachtet, der die Große Koalition in Potsdam zusammen hielt: Die kniffligen Dinge haben die gestandenen Fahrensmänner Stolpe und Schönbohm unter sich ausgemacht. Selbst das spektakuläre, von Bundespräsident Rau gerügte Abstimmungsverhalten im Bundesrat war abgesprochen. Schönbohm konnte sich darauf verlassen, dass Stolpe seine Zusagen hielt - umgekehrt war das nicht anders. Beide hatten die nötige Autorität, um die Partei, die vorher nicht gefragt wurde, auf Linie zu bringen. Und die CDU war bei Stolpe sicher, dass es Rot-Rot in Brandenburg nicht geben wird.

Daraus resultiert die Sorge der Christdemokraten, dass mit Platzeck Instabilität in die Koalition einzieht. Stolpe sei aus anderem Holz geschnitzt als sein Nachfolger, heißt es bedauernd. Platzeck werde nach innen nicht so frei und durchsetzungsfähig sein, weil er Rücksichten nehmen müsse, wird befürchtet. Vor diesem Hintergrund könne es leicht passieren, dass dieser oder jener in der SPD „frei dreht und Platzeck das nicht halten kann“. Auch CDU-Chef Schönbohm sieht die Gefahr, dass jetzt „leichter etwas aus dem Ruder laufen“ könnte. Deshalb hat er das Problem im Koalitionsausschuss am Sonnabend angesprochen.

Hinzu kommt, dass die Brandenburgische CDU selbst in sich zerrissen ist: Hinter den Kulissen der Landtagsfraktion werden Grabenkämpfe geführt, Intrigen gesponnen. Schönbohm wird intern vorgeworfen, bisher im offenen und verdeckten Kampf um den Kurs, um Machtpositionen, zwischen den Fronten laviert zu haben. Die schwach wirkende Fraktionsführung steht unter permanentem Druck der Hardliner. Die Querelen haben damit zu tun, dass die Nachfolge-Frage, was jetzt allen schmerzlich bewusst wird, nicht geklärt ist. Eine wachsende Unruhe ist nicht auszuschließen.

Vor diesem Hintergrund trägt nicht nur der neue Regierungs- und Parteichef Matthias Platzeck eine besondere Verantworung, sondern auch Jörg Schönbohm selbst. Spontan, wie er ist, hat er in der Vergangenheit des öfteren für Unruhe in der Koalition gesorgt. Ministerpräsident Stolpe musste dann glätten. Mit seinem Rücktritt wird das schwieriger. Anders formuliert: Schönbohms Rolle in der Koalition wird zwangsläufig wachsen. Das bedeutet , dass er sich manchmal zurücknehmen, zugleich in der eigenen Partei einen konsequenteren Kurs fahren muss. Auch die Nachfolge-Frage wird er angehen müssen.

Doch bringt die neue Ära Schönbohm auch Chancen. Bisher stand er, auch wenn er wie kein anderer Landesminister bundesweit in den Medien präsent ist, in Brandenburg immer im Schatten Stolpes, des über den Dingen thronenden Landesvaters. Da der fast 20 Jahre jüngere Platzeck diese Rolle vermutlich vorerst nicht ausfüllen kann, könnte Schönbohm sie übernehmen, zumal er die schwierigsten Reformen fast absolviert und künftig etwas mehr Zeit hat: Um im Land mit den Menschen sprechen. Er müsste aus der Rolle des Polarisierers in die Rolle des Staatsmanns wachsen. Das könnte ihm und den Christdemokraten bei der kommenden Wahl Punkte bringen.

In jedem Fall ist Schönbohm für die unvorbereitete märkische CDU in der neuen Situation wichtiger denn je. Nur er kann eine Stabilität in den eigenen Reihen garantieren. Und ein Wechsel nach Berlin bei einem Wahlsieg Stoibers wäre das Schlimmste, was der Union passieren könnte. Jörg Schönbohm weiß das.

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