Der Tagesspiegel : Schönbohms Ein-Mann-Show: Unfreiwilliger Modernisierer (Kommentar)

Gerd Nowakowski

Regine Hildebrandt spürte nach der Wahlniederlage vor einem Jahr, welche Veränderungen anstanden. Die heilige Regine aller sozial Bedrängten, die gemeinsam mit dem mildtätigen Landesvater Manfred Stolpe aus Brandenburg die "kleine DDR" gezimmert hatte, ahnte bereits die Zugluft in der heimeligen sozialdemokratischen Wärmestube. Sie hatte Recht. Die populäre Ex-Ministerin Hildebrandt ist immer noch gut, die sozialdemokratische Seele zu streicheln, in der Partei aber sind neue Zeiten angebrochen.

Einen Anteil daran hat Jörg Schönbohm. Der CDU-Landeschef und Innenminister ist unfreiwilliger Helfer bei der Einübung der SPD in neue Verhältnisse. Er hat in der Landesregierung die Taktzahl vorgegeben und Debatten angestoßen, ist mit übervollem Terminkalender überall in Brandenburg präsent und führt die CDU fast als Ein-Mann-Show. Das hat die verunsicherte SPD anfangs mit Spott, dann mit Respekt und schließlich mit Unruhe registriert. ÖTV-Versorgungsstaat und mit viel Geld schmackhaft gemachte Konsenssoße - von diesem einstigen Erfolgsrezept hat sich die aufgeschreckte SPD mühsam verabschiedet. Für Auslaufmodelle, das haben die Brandenburger SPD-Funktionäre begriffen, gibt es in der Politik keine Restlaufzeit und auch auf Bundesebene ticken die sozialdemokratischen Uhren anders.

Ein Jahr nach Schönbohms Wahlsieg sind die Sozialdemokraten dabei, die ideologische Kampfzone zu verlassen und Überzeugungen neu zu justieren. Statt Schulden zu machen, ist Sparen angesagt, beim Kita-Gesetz hat man sich von der Rund-um-Vollversorgung verabschiedet und sucht auch in der Schulpolitik neue Wege. Die verbiesterte Rechthaberei beim Streitfall Lebenskunde, Ethik, Religion (LER) weicht zunehmend der Einsicht, dass die Kirchen bei der Wertevermittlung an gefährdete Jugendliche nicht Gegner, sondern Partner sein müssen.

Die SPD hat den von Schönbohm ausgelösten Modernisierungsdruck akzeptiert. Steffen Reiche, der sich als SPD-Landeschef regelmäßig unfruchtbare Scharmützel mit Schönbohm lieferte, hat Platz gemacht für Matthias Platzeck. Der muss die Zeit bis zur nächsten Wahl nutzen, um Schönbohm zu entzaubern. Bei der Zustimmung zur Steuerreform der Bundesregierung hat er den zaudernden Manfred Stolpe in den Konflikt mit dem Regierungspartner CDU gezwungen. Bei der Gemeindereform, beim Abbau der Verschuldung und beim zweiten Anlauf für die Länderfusion muss die SPD noch die Initiative übernehmen.

Ein Jahr nach der Wahl darf sich Schönbohm in seiner Erfolgsbilanz auch den zaghaften Wandel der SPD zurechnen. Das mag dem unfreiwilligen Modernisierer nicht schmecken. Und dankbare Genossen sollte er erst recht nicht erwarten.

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