Brandenburg: Schönefelder Großflughafen: Meyer legt Zeitplan vor

Brandenburgs Verkehrsminister Hartmut Meyer (SPD) ist zuversichtlich, dass der Zeitplan zum Bau des Großflughafens bei Schönefeld bis 2007 eingehalten wird. Bis zum Herbst würden die rund 133000 Einsprüche gegen das Milliardenprojekt öffentlich erörtert, sagte Meyer am Mittwoch in Potsdam. Nach Beendigung des Planfeststellungsverfahrens könnte 2003 die Baugenehmigung erteilt werden. Eine Klage würde nach Meyers Einschätzung den Ausbau des Airports nicht verzögern.

Der Minister forderte das Land Berlin auf, bald bei der Luftfahrtbehörde den Antrag auf Schließung des Flughafens Tegel zu stellen. Im Konsensbeschluss der drei Gesellschafter - des Bundes sowie der Länder Berlin und Brandenburg - vom 28. Mai 1996 sei schließlich festgelegt, dass Tegel außer Betrieb geht, sobald der geplante Airport Berlin Brandenburg International (BBI) den Betrieb aufnimmt. Dagegen sei die bereits eingeleitete Schließung des Flughafens Tempelhof für das Planfeststellungsverfahren unbedeutend. "Ich gehe davon aus, dass wir dann keine weiteren Flugplätze brauchen", sagte Meyer mit Blick auf Schönefeld.

Der Startschuss für die Erörterung der Einsprüche fällt am 23. April. Dann kommen erstmals Fachbehörden und Träger öffentlicher Belange - darunter die Vertreter von 80 Gebietskörperschaften - in Rangsdorf (Kreis Teltow-Fläming) zusammen. Meyer geht von 12 Arbeitstagen mit je 600 Teilnehmern aus. Am 31. Mai beginnt die Erörterung mit privaten Einwendern, für die 60 Tage angesetzt sind. Für sie stehen die ehemaligen AEG-Fabrikhallen in Berlin-Oberschöneweide bereit. Das Ministerium rechnet mit bis zu 5000 Teilnehmern pro Tag.

In den Versammlungen wird es laut Meyer um Kritik an erwartetem Fluglärm, an Schadstoffemissionen und Umwelteingriffen sowie um Gefährdungssituationen wie Unfälle oder auch Verfahrensfehler gehen. Im Anschluss daran werde das Landesamt für Bauen, Verkehr und Straßenwesen in sechs Monaten einen abschließenden Bericht erarbeiten. Dann würden voraussichtlich noch Gutachten erstellt.