Sicherheit : Neuer Anti-Terror-Plan für Europa

Die EU-Kommission arbeitet derzeit an einem neuen Aktionsplan gegen den internationalen Terrorismus. Damit soll das Sammeln und Auswerten von Fluggastdaten auch bei innereuropäischen Flügen erleichtert werden.

StraßburgIn dem Aktionsplan ist außerdem eine bessere Kontrolle von Sprengstoffen geplant, wie EU-Innenkommissar Franco Frattini vor dem Europaparlament in Straßburg mitteilte. Auch die Internet-Nutzung von potenziellen Terroristen soll effizienter überwacht werden. Europa sei ebenso wie die USA ein potenzielles Ziel für Anschläge, fügte Frattini hinzu. Es sei daher an der Zeit, auch in Europa Fluggastdaten für den Kampf gegen den Terrorismus zu verwenden.

Personenbezogene Daten von Passagieren - die von der E-Mail-Adresse über die Kreditkartennummer bis zum an Bord bestellten Menü reichen - werden bei Transatlantik-Flügen bereits seit 2004 von den Fluggesellschaften an die US-Sicherheitsbehörden übermittelt. Außerdem regte Frattini die Schaffung eines europäischen Sprengstoff-Registers an. Dieses solle bei der europäischen Polizei Europol in Den Haag angesiedelt und mit den zuständigen Stellen der EU-Staaten vernetzt werden. Damit könne ein Frühwarnsystem geschaffen werden, das die Polizei rasch informiere - etwa, wenn Sprengstoff gestohlen werde.

Frattini schlägt ferner Maßnahmen vor, die die Nutzung des Internet durch potenzielle Terroristen erschweren sollen. So sollen beispielsweise Aufrufe zu Terrorakten oder detaillierte Anleitungen zum Bau von Sprengsätzen EU-weit unter Strafe gestellt werden. Den Aktionsplan werde seine Behörde im November vorgestellen, kündigte Frattini an. (mit AFP)