Der Tagesspiegel : Sichtlich verstimmt

Bei der Bundestagswahl am Sonntag haben rund 28 Prozent der Wahlberechtigten nicht abgestimmt – mehr als je zuvor. Warum wächst die Zahl dieser Menschen stetig, und was bezwecken sie damit?

Robin Rothweiler
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Am Tag danach demonstrieren Nichtwähler vor dem Berliner Reichstag. Auf einem Banner weisen sie darauf hin, dass die Parteien am...dpa

Ulrike Müller war bei dieser Wahl einfach nicht überzeugt. Für die 56-jährige Berlinerin war es das erste Mal, dass sie nicht abgestimmt hat. Von den Grünen sei sie nicht überzeugt gewesen, die SPD hatte keine Figur – und CDU habe die Künstlerin sowieso noch nie gewählt. Dennoch ist Müller nach eigenen Angaben überzeugte Demokratin. Aber: „Ich finde es viel spannender, selbst mitreden zu können. Dazu muss man sich informieren. Das ist wichtig. Als Mensch würde man dadurch viel erwachsener werden“, sagt die Berlinerin. Wer beispielsweise durch eine Volksabstimmung Verantwortung übernehme, brauche sich dann auch nicht mehr über „die Politiker da oben“ zu beschweren.

Kurt Wilhelmi ist Leiter des Berliner Büros „Omnibus“. Sein Team tourt durch Europa und wirbt dabei für das Projekt Volksabstimmung. „Wir waren zunächst überrascht, dass bei diesem Mal noch weniger Leute zur Wahl gegangen sind“, sagt Wilhelmi. Mit einer Aktion vor dem Bundestag wollte sein Team am Montag nach der Bundestagswahl aufzeigen, dass die stärkste Kraft bei dieser Wahl rein nach Prozenten nicht die CDU ist, sondern die Gruppe der Nichtwähler gewesen sei. Bezogen auf alle wahlberechtigten Bürger sei das ein Anteil von 29 Prozent – die CDU wäre demnach lediglich auf 24 Prozent gekommen, die FDP auf zehn.

Bei seiner Arbeit kommt Wilhelmi häufiger mit Leuten in Kontakt, die die Politik und Parteien aufgegeben haben. „Es kommen Menschen, die sagen, wie fürchterlich sie die aktuelle Politik finden. Das Problem ist, dass sie aber kaum eine Chance haben, etwas daran zu ändern“, sagt Wilhelmi. Daran sei zu erkennen, dass sie nicht aus Desinteresse der Wahl fern blieben, sondern einfach gerne mehr mitbestimmen würden. „Es wird ja auch kritisiert, dass man nach der Wahl gar nicht weiß, was von dem Regierungsprogramm übrig bleibt, das man unterstützt hat“, berichtet der Wilhelmi, der 1996 als Ehrenamtlicher bei der Aktion für Volksabstimmung eingestiegen ist.

„Wir wissen über die Nichtwähler weniger als über alle anderen“, sagt Matthias Jung von der Forschungsgruppe Wahlen in Mannheim. Warum die Bürger nicht zur Wahl gehen, sei im Grunde noch immer unerforscht. Sicher ist nur, dass noch nie so wenige Menschen für die Bundestagswahl abgestimmt haben. Ob es sich bei den Nichtwählern um eine bestimmte Gruppe handelt, die aus bestimmten Schichten stammt, ist unklar.

Ansätze für Erklärungen geben Untersuchungen des Max-Planck-Instituts. Wahlenthaltung und niedriger Bildungsabschluss stehen demnach in engem Zusammenhang. In Großstadtstadtteilen mit problematischer Struktur ist die Wahlbeteiligung signifikant niedriger als in besseren Wohngegenden.

„Wir warten immer noch auf die Ergebnisse der Europawahl“, sagt Jung in Bezug auf die Nichtwähler. Untersuchungen, die bereits vor der Bundestagswahl Beweggründe der Nichtwähler erfragt haben, seien mit Vorsicht zu genießen. „Die Umfrageergebnisse beziehen sich auf die Wähler, die schon geplant haben, nicht zur Wahl zu erscheinen. Die sind viel radikaler und systemfremder“, sagt Jung. Bürger, die einfach unentschieden sind oder spontan nicht zur Wahl gehen, sind hier nämlich nicht erfasst. Dazu würden nach Angaben von Jung vor allem die jungen Wähler gehören, die sich viel spontaner zur Stimmabgabe entscheiden würden.

Der Politikwissenschaftler Frank Decker war von der niedrigen Wahlbeteiligung nicht überrascht. Zu den Wählern zählen nach seinen Erkenntnissen vor allem die Unentschiedenen – und das sind meist eher die Jüngeren. Daran seien die Parteien selbst schuld. „Die SPD hat ihre Wähler nicht mobilisieren können. Zusätzlich hat die Union mit ihrem Wahlkampf keine Angriffsfläche geboten“, sagt Decker, der an der Bonner Universität lehrt. Die mangelnde Polarisierung im Wahlkampf habe dazu geführt, dass viele am Wahlsonntag zu Hause geblieben sind. „Wenn es eine Machtoption gegeben hätte, wäre die Beteiligung höher gewesen“, sagt Decker. Die Option, ob es wieder eine große Koalition gibt oder Schwarz-Gelb an die Macht kommt, wäre für viele nicht relevant gewesen. „Das war ein Wahlkampf der Entpolitisierung“, sagt der Politologe. Decker fürchtet jetzt, dass die SPD in einen Wettlauf mit der Linkspartei gerät und dadurch noch mehr ihrer Stammwähler aus der Mitte an die Nichtwählerfraktion verliert. Gerade die den Sozialdemokraten Nahestehenden sind der Wahl fern geblieben. Doch Decker geht davon aus, dass es in Zukunft wieder eine höhere Wahlbeteiligung geben wird. Das werde allem an der schwarz-gelben Koalition liegen, die wieder zu mehr Polarisierung führen werde.

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