Skandalserie : Japans Regierungschef Abe tritt zurück

Der japanische Regierungschef Shinzo Abe hat seinen Rücktritt erklärt. Er reagierte damit auf eine Reihe von Affären, Ministerrücktritte und die schwere Niederlage seiner liberaldemokratischen Partei bei den Oberhauswahlen.

Lars Nicolaysen[dpa]
Shinzo Abe
Rücktritt. Japans Regierungschef Shinzo Abe zieht die Konsequenz aus einer Reihe von Skandalen. -Foto: AFP

TokioShinzo Abe hat dem Druck nicht mehr standgehalten. Nach nur einem Jahr im Amt hat Japans konservativer Premier seinen Rücktritt angekündigt. Er zieht damit den Schlussstrich unter eine lange Serie von Skandalen, in deren Folge gleich mehrere seiner Minister ausschieden und das verärgerte Volk seiner Partei LDP bei der Oberhauswahl die zweitschwerste Niederlage ihrer Geschichte bereitete. Doch die Wähler werden nicht darüber entscheiden, wer Nachfolger Abes wird. Denn die LDP hat weiter die Mehrheit im Unterhaus, das über den neuen Premier abstimmt. Um ein politisches Vakuum in der zweitstärksten Volkswirtschaft der Welt zu verhindern, will die Partei am 19. September einen Nachfolger für Partei- und Regierungschef Abe bestimmen. Als ein Kandidat gilt Ex-Außenminister Taro Aso, der viele erzkonservative Ansichten mit Abe teilt.

Als die LDP Abe im vergangenen September im vergleichsweise jungen Alter von 52 Jahren nahezu einmütig zum Nachfolger des populären Junichiro Koizumi kürte, hatte sie gehofft, mit seinem jugendlichen Image Wahlen zu gewinnen. Doch vom Elan und Reformschwung, wie ihn Japan unter Koizumi erlebte, war schon bald nichts mehr spürbar. Zwar erntete Abe frühes Lob für die Verbesserung des unter Koizumi schwer belasteten Verhältnisses zu China und Südkorea. Doch zahlreiche Affären um handverlesene Mitglieder seines Kabinetts, von denen fünf zurücktraten und sich einer das Leben nahm, ließen bald Zweifel an den Führungsqualitäten des stets etwas spröde wirkenden Ministerpräsidenten aufkommen.

Noch schwerer wog der Zorn der Bürger über die unlängst bekannt gewordene fehlerhafte Datenerfassung von Millionen von Rentenbeiträgen. Bei der Oberhauswahl im Juli straften die Bürger Abe und seine Partei ab. Trotzdem beharrte Abe darauf, weiter zu machen und bildete sein Kabinett um. Noch am Dienstag hatte er eine langfristig angelegte Regierungserklärung abgegeben. Abe machte sein politisches Schicksal davon abhängig, dass das am 1. November auslaufende Gesetz für Japans Afghanistan-Einsatz verlängert wird. Die größte Oppositionspartei DPJ, die bei der Oberhauswahl erstmals die Kontrolle über die Kammer gewann, lehnt die Verlängerung ab.

War Abe seinem Amt nicht mehr gewachsen?

Als Bundeskanzlerin Angela Merkel kürzlich nach Japan kam und mit Abe über die Übergabe der G-8-Präsidentschaft 2008 und die gemeinsamen Ziele im Kampf gegen die Klimaerwärmung sprach, hatte Abe in der Afghanistan-Frage ihre Unterstützung erhalten. Doch kurz bevor die Beratungen mit der Opposition im Parlament überhaupt erst beginnen sollten, wirft Abe zur allgemeinen Verwunderung das Handtuch. Selbst in seinen eigenen Reihen sprach man von Verantwortungslosigkeit. Beobachter erklären sich das Einknicken Abes damit, dass der Premier weiche Knie bekommen habe. Offenbar fühlte er sich seinen Aufgabe nicht mehr gewachsen.

Abe war mit dem Traum von einem «schönen Japan» angetreten. Den Kindern sollte wieder verstärkt Vaterlandsliebe vermittelt werden, die unter amerikanischer Federführung verfasste pazifistische Nachkriegsverfassung sollte durch eine eigene japanische ersetzt werden und das Land international wieder selbstbewusster auftreten. Doch abgesehen von der Verbesserung der Beziehungen zu China und Südkorea bleibt von Abes Zielen nach Auffassung von Beobachtern wenig übrig. Nun wird sich zeigen, wen die LDP zum Nachfolger bestimmt. Sollte es wie von vielen erwartet Ex-Außenminister Aso werden, würde die bisherige Politik wahrscheinlich fortgesetzt werden. Sollte jedoch jemand anderes aus den Reihen der LDP kommen, bleibt abzuwarten, welche Schwerpunkte er setzen wird.