Sonderparteitag : Grünen-Vorstand strebt Strategiewechsel in Afghanistan an

Auf ihrem Sonderparteitag wollen die Grünen über ihren Umgang mit den Einsätzen der Luftwaffe in Afghanistan abstimmen. Ein kompletter Rückzug der Truppen aus dem umkämpften Land kommt für die Partei aber nicht in Frage.

BerlinDie Grünen wollen auf ihrem Sonderparteitag am 15. September ihre Haltung zu den umstrittenen "Tornado"-Einsätzen der Bundeswehr in Afghanistan festlegen. Dies geht aus dem einstimmig vom Grünen-Vorstand verabschiedeten Leitantrag für die Bundesdelegiertenkonferenz in Göttingen hervor. Danach sollen die Delegierten entscheiden, ob "die bisherige Diskussion und die Situation vor Ort" aus Sicht der Grünen für oder gegen einen weiteren Tornado-Einsatz sprechen.

In dem zehnseitigen Papier bekräftigt der Parteivorstand die Forderung nach einem Strategiewechsel in Afghanistan und nach verstärkten Anstrengungen beim zivilen Aufbau des Landes. Zugleich plädiert die Parteiführung für eine Beendigung der US-geführten Anti-Terror-Operation "Enduring Freedom" (OEF) und lehnt eine weitere Beteiligung von Bundeswehr-Soldaten des "Kommando Spezialkräfte" (KSK) an OEF klar ab. "Das Wichtigste ist, dass wir deutlich machen: Wir sind strikt gegen die 'Operation Enduring Freedom', aber wir sind für ISAF", sagte die Grünen-Vorsitzende  Claudia Roth.

Daneben bekennt sich der Grünen-Vorstand in dem Leitantrag zum ISAF-Mandat "als Assistenz zum Wiederaufbau". "In der jetzigen Situation kann der Abzug der internationalen Truppen aus Afghanistan keine Lösung sein", heißt es in dem Antrag. Die Grünen wollten "als Partei deutlich machen, dass wir die große Verantwortung für die Menschen in Afghanistan wahrnehmen wollen", betonte Claudia Roth. Eine Ausweitung des Bundeswehr-Einsatzes auf den Süden des Landes schloss sie aber klar aus. (mit ddp/dpa)