Spanien : Ministerpräsident Zapatero sägt drei Minister ab

Kurz vor der Parlamentswahl hat der spanische Ministerpräsident Zapatero sein Kabinett umgebildet - drei Minister mussten gehen.

Spanien
Regierungsumbildung in Spanien: Ministerpräsident Zapatero ernennt drei neue Minister. -Foto: AFP

Madrid Rund acht Monate vor den Parlamentswahlen hat der spanische Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero überraschend seine Regierung umgebildet. Er wolle deren Profil in Bereichen schärfen, die für die Bürger von zentraler Bedeutung seien, sagte der Sozialist. Bei den Regional- und Kommunalwahlen vor sechs Wochen hatte die konservative Opposition erstmals seit Jahren landesweit mehr Stimmen gewonnen als die Sozialisten. Spekulationen über vorgezogene Wahlen wies Zapatero zurück. Die Opposition bezeichnete seine vierte und bislang größte Kabinettsumbildung als "reine Makulatur".

Zapatero kündigte die Entlassung der Ministerinnen für Kultur und Wohnungsbau, Carmen Calvo und María Antonia Trujillo, sowie des Ministers für Öffentliche Verwaltung, Jordi Sevilla, an. Dieser wird durch die bisherige Gesundheitsministerin Elena Salgado ersetzt. Das Kabinett ist damit nicht länger paritätisch besetzt: Nunmehr gibt es sieben Frauen und neun Männer.

Neuer Kulturminister wird der angesehene Literaturkritiker und bisherige Direktor des Cervantes-Kulturinstituts, César Antonio Molina. Das Gesundheitsministerium übernimmt der international renommierte Molekularbiologe und Stammzellenforscher Bernat Soria. Mit dessen Ernennung will Zapatero offenbar auch die Forschung im Bereich der Biomedizin in Spanien stärken. Soria und Molina waren zuvor nicht in der Politik tätig. Neu im Kabinett ist auch Carme Chacón. Die bisherige Parlaments- Vizepräsidentin wird Wohnungsbauministerin. In diesem Bereich ist die Bevölkerung Umfragen zufolge mit der Regierung sehr unzufrieden. Es mangelt an Miet- und Sozialwohnungen, zudem blüht im Immobiliensektor die Spekulation. (mit dpa)