Sport : Erst einmal aufatmen

Was das Urteil für Berlin bedeutet

Ulrich Zawatka-Gerlach

Berlin - Die Sportler in Berlin, die von öffentlicher Förderung abhängig sind, können vorläufig aufatmen. Es ist zwar theoretisch möglich, dass eine Lottogesellschaft, die nicht mehr so aggressiv werben darf und mehr als bisher vor den Gefahren der Spielsucht warnen muss, weniger Geld einnimmt. „Aber die tatsächlichen finanziellen Auswirkungen des Verfassungsgerichts-Urteils sind seriös erst abschätzbar, wenn Bund und Länder sich auf neue Regelungen geeinigt haben“, sagte der Sprecher der Berliner Finanzverwaltung, Matthias Kolbeck.

Im Geschäftsjahr 2004, aktuellere Zahlen liegen noch nicht vor, hat die Deutsche Klassenlotterie Berlin immerhin einen Umsatz von 359 Millionen Euro erzielt. Die Tendenz: steigend. Von den Einnahmen aus Lotto, Toto, Oddset, Keno, Glücksspirale, Tele-Bingo und Rubbellosen flossen 59,8 Millionen Euro Lotteriesteuer in den Landeshaushalt und weitere 68,3 Prozent als sogenannte Zweckabgabe in die gemeinnützige Berliner Lottostiftung. Einschließlich des Bilanzgewinns 2004 von 6,9 Millionen Euro kam so ein erträgliches Sümmchen zusammen. Zugunsten des Staates und der Stiftung.

Für den Sport, aber auch für soziale, kulturelle und die Umwelt schützende Einrichtungen und Projekte sind die Lottogelder in Berlin seit Jahrzehnten eine zuverlässige Einnahmequelle. Seit 1975 werden 20 Prozent des Umsatzes als Zweckabgabe verteilt. Wer und was gefördert wird, entscheidet vierteljährlich ein politisch besetzter Stiftungsbeirat. „Für sportliche Zwecke“ stehen 25 Prozent der Lottogelder – fest quotiert – zur Verfügung. Allein 15 Prozent der Mittel werden direkt an den Landessportbund überwiesen. Weitere 25 Prozent der Zweckabgabe werden für die Jugendarbeit außerhalb des Sports verwendet.

Mehrfach wurde diskutiert, die der öffentlichen Hand zustehenden Lottoeinnahmen komplett in den Berliner Haushalt einzuspeisen, um die Finanznot zu lindern. Aber die segensreiche Wirkung der Stiftung Deutsche Klassenlotterie für die Sport- und Jugendarbeit hat auch viele Finanzpolitiker überzeugt. Trotzdem muss der Gesetzgeber auf das Karlsruher Urteil reagieren. Der Berliner Senat setzt auf eine konzertierte Aktion des Bundes und der Länder und hofft, dass diese wichtige Einnahmequelle weitersprudelt.

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