Brandenburg: Staatskanzlei-Chef abgekanzelt

Vize-Regierungschef und Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) hat vor einer vorschnellen Ablehnung des Plans von Oberbürgermeister Matthias Platzeck gewarnt, das Potsdamer Stadtschloss als Landtagssitz wieder aufzubauen. Man müsse diese Variante gründlich prüfen, denn der Wiederaufbau des Schlosses habe Bedeutung weit über Potsdams Grenzen hinaus, sagte Schönbohm am Donnerstag. Er reagierte damit auf ein Interview dieser Zeitung mit Potsdams SPD- und Staatskanzlei-Chef Rainer Speer, in dem dieser sich sehr skeptisch zu den Chancen geäußert hatte, das Schloss als Landtag wiedererstehen zu lassen. Laut Speer gibt es dafür im Land "keine Akzeptanz". Schönbohm konterte, dass man Politik "nicht nach Akzeptanz" machen könne. Wenn sie nicht da sei, müsse man um Zustimmung werben. Entscheidend sei doch, ob sich das Schloss als Landtag eigne. Eine Studie habe diese Lösung empfohlen. Man müsse auch prüfen, was ein neuer Landtag in der Schlosshülle am Alten Markt und was er an einem anderen Standort kosten würde. "Gebaut werden muss sowieso." Schönbohm beklagte die "ahistorischen" Argumente in der Debatte um den Schlossaufbau. Der Wiederaufbau sei von nicht zu unterschätzender Bedeutung für die Identität des Landes. Auch Preußen sei ein sehr armes Land gewesen, habe aber trotzdem auch in schwierigen Zeiten große Bauleistungen vollbracht.

mm