Der Tagesspiegel : Strafbefehl in der E-Mail-Affäre

CDU-Internethelfer soll Petke verleumdet haben

Potsdam - Gegen den früheren Internetdienstleister der Brandenburger CDU, Daniel Schoenland, ist im Zusammenhang mit der „E-Mail-Affäre“ Strafbefehl unter anderem wegen Urkundenfälschung erlassen worden. Laut Cottbuser Staatsanwaltschaft hat sich Schoenland auch der Verleumdung und der falschen eidesstattlichen Versicherung schuldig gemacht. Nach einem Bericht der „Märkischen Allgemeinen“ muss Schoenland eine Geldstrafe von 4500 Euro zahlen.

Schoenland hatte am 31. August 2006 den damaligen CDU-Generalsekretär und heutigen Vize-Parteichef Sven Petke sowie Landesgeschäftsführer Rico Nelte beschuldigt, den E-Mail-Verkehr der CDU-Vorstandsmitglieder und -Minister überwacht zu haben. Die Vorgänge stürzten die Partei in eine Krise. Im Zuge dessen entließ Jörg Schönbohm, der damalige CDU-Landeschef, Sven Petke.

„Für mich ist jetzt klar, dass die E-Mail-Affäre auf Manipulationen des angeblichen Beweismaterials beruhte“, reagierte Jens Koeppen vom CDU-Landesvorstand auf den Strafbefehl. Petke beteuerte gestern erneut seine Unschuld. Wie berichtet, hatten Petke und Rico Nelte vergangene Woche im Rahmen eines Bußgeldverfahrens vor dem Potsdamer Amtsgericht die gegen sie erhobenen Vorwürfe bestritten. Welche Auswirkungen der Strafbefehl gegen Schoenland auf dieses Verfahren hat, gilt als offen. Die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft gegen Petke und Nelte stützen sich nicht nur auf Schoenlands Aussagen, sondern auch auf Expertengutachten. dpa/Tsp

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