Ein Abend wie aus der Zeit gefallen: Ein deutscher Außenminister (88) und ein italienischer Staatspräsident (90) erhalten in Gegenwart eines US-Außenministers (92) einen Preis.
Alle Artikel in „Politik“ vom 17.06.2015
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Die Zahl der durch Krieg und Gewalt Vertriebenen ist nach Angaben der Vereinten Nationen höher als jemals zuvor. Besonders dramatisch: Jeder zweite Flüchtling ist ein Kind.
Die Bundesregierung schlägt dem NSA-Ausschuss vor, ein Ermittlungsbeauftragter solle Einsicht in das Verzeichnis der Geheimdienst-Suchbegriffe nehmen. Für die Opposition ist das inakzeptabel.
Leichen von Flüchtlingen werden bestattet, um damit zu protestieren und zu provozieren. Ist die Kunst politischer geworden? Nein, sie übernimmt nur Muster des politischen Handelns und nennt es Kunst. Ein Kommentar.
Exklusiv im Tagesspiegel: In seinem Gastbeitrag geht Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras scharf mit seinen Kritikern ins Gericht: "Wer behauptet, deutsche Steuerzahler kämen für die Löhne, Renten und Pensionen der Griechen auf, lügt."
Zwei Jahre nach Beginn des NSU-Prozesses gab es eine erstaunliche Premiere: Erstmals sagte Beate Zschäpe etwas, das auch die Zuschauer auf der Empore verstehen konnten.
Der Ton zwischen Griechenland, der Eurogruppe und der EZB verschärft sich weiter, dazu brechen die griechischen Steuereinnahmen ein. Die nächste Deadline kommt - und Juncker bezichtigt die Griechen der Lüge. Lesen Sie die Entwicklungen des Tages in unserem Blog nach.
Nach einer Übergangsphase werden immer mehr nicht-fossile Flexibilitätsoptionen eine Rolle spielen. Biomassestrom wird darin genauso seinen festen Platz haben, wie Langzeitspeicher in Form von Power to Gas, ist Eva Bulling-Schröter (Die Linke) überzeugt. Ein Debattenbeitrag.
Russland rüstet auf und beschuldigt den Westen, er zwinge ihm die neue Runde des nuklearen Wettlaufs auf. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg kritisiert das „nukleares Säbelrasseln“.
Soll Sterbehilfe künftig zur Dienstleistung von Ärzten werden? Anfang Juli berät der Bundestag erstmals über einen Gesetzentwurf zur Sterbehilfe. Und an diesem Mittwoch stellten Peter Hintze und Karl Lauterbach als letzte Abgeordnetengruppierung ihren Gesetzentwurf vor. So unterscheiden sich die Vorschläge:
Koalitionsgezerre: Die CSU fordert bei der Erbschaftsteuerreform mehr Rücksicht auf reiche Unternehmererben. Obwohl der Finanzminister schon entgegengekommen ist. Viel zu weit, wie die SPD wiederum meint.
Wenn Politiker über die Griechenland-Krise reden, tauchen immer wieder Begriffe auf, deren Bedeutung vielen Bürgern unklar sind. Was bedeuten die wichtigsten Schlagwörter?
Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf wird sich die Situation der Kliniken weiter verschlechtern, prognostiziert der Deutsche Städtetag. Dabei spielen gerade kommunale Häuser als bedeutender Wirtschaftsfaktor und großer Arbeitgeber vor Ort eine gewichtige Rolle. Ein Debattenbeitrag
Seit Sommer 2014 gelten Wirtschaftssanktionen der EU gegen Russland. Nun hat die Staatengemeinschaft für eine Verlängerung gestimmt.
Andreas Nachama von der "Topographie des Terrors" über Judenhass, Kommissionen, den Nahostkonflikt und die Grenzen der Israel-Kritik.
Mafia und Politik haben sich auf Kosten der italienischen Hauptstadt jahrelang bereichert. Wird Roms Stadtregierung demnächst zwangsweise aufgelöst?
Teilhabe beginnt mit gleicher Bildung für alle. Der internationale Blick zeigt: Das kann gelingen.
Integrationsbetriebe öffnen eine Tür in den Arbeitsmarkt, die Menschen mit Handicap oft verschlossen bleibt. Doch viele Arbeitgeber fürchten mehr Aufwand.
Bei der Reform des Bund-Länder-Finanzausgleichs sperrt sich der Osten gegen Änderungen. West-Länder aber beharren darauf. Hilft das neue Angebot von Finanzminister Wolfgang Schäuble?
Sie haben eine Ausbildung oder sogar einen Uni-Abschluss. Doch in Deutschland zu arbeiten, ist für Flüchtlinge fast unmöglich.
Nach der Abwahl der AKP-Alleinregierung hatten Journalisten in der Türkei ein neues Arbeitsklima erwartet. Davon ist bislang aber keine Spur. Stattdessen gängelt Präsident Erdogan die Presse munter weiter.
Die SPD-Fraktion prescht mit einem Eckpunktepapier für eine BND-Reform vor – und düpiert damit ihren Koalitionspartner.
Die SPD nutzt die Spionageaffäre, um sich abzusetzen und riskiert Koalitionsstunk. Gut so. Ein Kommentar.
Die hoffnungslose Lage vor allem im Kosovo treibt den Islamisten neue Kämpfer zu. Die Sicherheitsbehörden dort fürchten ebenso wie Deutschland die Rückkehr gewaltbereiter Aussteiger.
Nicht nur die Schere zwischen Arm und Reich öffnet sich, auch zwischen friedlichen und kriegerischen Regionen verbreitert sich die Kluft. Der Nahen Osten und Nordafrika stehen in einem Friedens-Ranking so schlecht da wie seit sieben Jahren nicht.
Russland will sein Atomwaffenarsenal ausbauen und das beunruhigt nicht nur die osteuropäischen Staaten, sondern auch die USA.
Er hat die türkische Politik über jahrzehnte geprägt - jetzt ist Süleyman Demirel im Alter von 90 Jahren gestorben.