Immer neue Gräuel und Kriegsverbrechen werden bekannt. Welche Möglichkeiten gibt es, dem Horror ein Ende zu setzen? Die Lage in Syrien ist sehr kompliziert.
Alle Artikel in „Politik“ vom 05.04.2017
Jahr
Trump macht Tabula rasa im Weißen Haus: Einem Bericht zufolge soll der US-Präsident seinen umstrittenen Berater Stephen Bannon aus dem Sicherheitsrat der Regierung abgezogen haben.
Das Kabinett beschließt ein Gesetz gegen Hate Speech im Netz. Kritiker befürchten Schäden für die Meinungsfreiheit. Und auch die Anonymität im Netz könnte eingeschränkt werden.
Im Februar hatte die Türkei dem BND eine Liste mit den Namen angeblicher Gegner der Regierung Erdogan übergeben. Nun soll weiteres Material überreicht worden sein.
43 Prozent der Demenzkranken in Heimen werden mit risikoreichen Psychopharmaka ruhiggestellt. Das geht aus dem Pflege-Report 2017 hervor.
Berlin steht als wachsende Stadt vor großen Herausforderungen. Der Senat macht indes nicht den Eindruck, als habe er das verstanden. Ein Kommentar.
Vor 100 Jahren griffen die USA in den Ersten Weltkrieg ein. Lösen sie sich jetzt von der Rolle des Weltpolizisten - und wer kommt nach ihnen? Eine Analyse.
Die hessische Kleinstadt Büdingen wollte der NPD das Fraktionsgeld vorenthalten. Vor Gericht hatte das keinen Bestand.
Die von der Regierung geplante Inhaltskontrolle ist effektiv und keine Gefahr für die Meinungsfreiheit - aber sie könnte zu Selbstzensur führen. Ein Kommentar.
Erst vor wenigen Tagen hatte in Danzig ein Weltkriegsmuseum eröffnet. Weil der rechtsnationalen Regierung das Ausstellungskonzept nicht passt, muss die Institution um seine Zukunft fürchten.
Erst einmal 260 Fachleute werden in Reihen der Bundeswehr Angriffe aus dem Netz abwehren. Auf lange Sicht sollen 13.500 Soldatinnen und Soldaten gegen Cyberattacken im Einsatz sein.
Die Attentäter kamen mit einen Polizeifahrzeug in die Stadt und sprengten sich auf einem Kontrollposten in die Luft. Im Nordirak sterben mehr als 30 Menschen, darunter 14 Polizisten.
Anette Schultner ist Bundessprecherin der „Christen in der AfD“. Beim Evangelischen Kirchentag in Berlin sitzt sie auf einem Podium. Dagegen gibt's Proteste.
Noch gibt es hierzulande wenige Ärzte, die Cannabis verschreiben. Im April werden die Lizenzen für den Anbau in der EU vergeben. Deutsche Unternehmen machen sich Hoffnungen.
Der UN-Sicherheitsrat soll den Giftgasangriff aufklären. Russland argumentiert, er habe nicht der Bevölkerung gegolten. Deutschland will 1,3 Milliarden Euro zur Versorgung von Syrien-Flüchtlingen bereitstellen.
Die Zahl der anerkannten syrischen Flüchtlinge mit Anspruch auf Familiennachzug steigt. Das geht aus einem internen Papier der Bundesregierung hervor, aus dem die "Bild" zitiert.
Hanf darf künftig für die Anwendung bei schwer kranken Patienten auch in Deutschland angebaut werden.
Wenn die Türkei noch zu den Demokratien gezählt werden soll, muss Deniz Yücel nach dem Verfassungsreferendum freikommen - spätestens.
Erstmals traten in Frankreich bei einer TV-Debatte vor einer Präsidentschaftswahl auch die Außenseiter mit auf. Der Konservative Francois Fillon stellte sich als Opfer einer Medienkampagne dar.
Das CDU-Präsidiumsmitglied wirbt beharrlich dafür, das Verhältnis von Staat und Islam genauer zu regeln – und eckt damit in seiner eigenen Partei kräftig an. Doch Spahn scheut den Konflikt nicht.
Das kommunistische Land hat eine ballistische Rakete ins Meer geschossen - eine weitere Provokation kurz vor dem ersten Treffen von US-Präsident Trump mit Chinas Staatschef Xi.
Angesichts des neuen Giftgasangriffes in Chan Scheichun müssen sich die Regierungen fragen, ob sie vor der Geschichte versagen, wenn sie nicht angemessen reagieren. Ein Kommentar.